Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera ISG e.V.



Aktuelle Berichte & Aktionen

DGB Gera macht FAIR teilen zum Thema

Thomas Elstner: “Handlungsfähige Kommunen sind notwendig für gute Lebens- und Arbeitsbedingungen“
Die Mitglieder des DGB Kreisverbandes Gera laden gemeinsam mit der ISG-Gera am 13. Juni zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr Bürgerinnen und Bürger von Gera recht herzlich ein, am Aktionsstand vor dem Stadtmuseum über das Thema Verteilungsgerechtigkeit und Handlungsbedarfe auf kommunaler Ebene ins Gespräch zu kommen.

Die mitgeführte Reichtumsuhr zeigt die aktuelle Vermögenverteilung in Deutschland an. Die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung besitzen rund 64 Prozent des gesamten Privatvermö-gens von ca. 8 Billionen Euro. Während wenige sehr reich werden, hat die große Mehrheit der Menschen unter klammen öffentlichen Haushalten zu leiden. In den Kommunen herrscht massiver Investitionsstau, freiwillige Leistungen gibt es kaum noch. Die allermeisten Menschen sind jedoch angewiesen auf eine funktionierende öffentliche Infrastruktur, hochwertige, kostenfreie Bildung, auf Kultur und Sportangebote, die für alle erschwinglich sind. Wenn die Kommunen keine auskömmlichen Einnahmen haben, bedroht das nicht nur die kommunale Demokratie, es verschlechtern sich auch die Lebensbedingungen der Einwohnerinnen und Einwohner sowie die Arbeitsbedingungen der öffentlich Beschäftigten. Der DGB fordert deswegen die Thüringer Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zur zügigen Einführung einer Vermögenssteuer sowie einer echten Erbschaftssteuer und der Fi-nanztransaktionssteuer zu starten. “Dafür sammeln wir im Rahmen der FAIRteiler-Tour Unter-schriften, erklärt Thomas Elstner.

Leiharbeit in Thüringen

Aufzeichnung beim Thüringer Medienbildungszentrum Gera.

Leserbrief zu „Die gleichen Schmarotzer“ [21.05.2016] und „Spielräume“ [14.05.2016] im Neuen Gera.

Es ist nicht mein Ding, auf jeden Unsinn einzugehen, aber wenn dann auch noch die Montagsdemo ins Spiel kommt, ist eine Klarstellung notwendig.

Ich kann nach fast 12 Jahren seit dem 02.08.2004 nicht mehr sagen, wann das letzte Mal „Merkel muss weg“ skandiert wurde, wie von Karl Heinz Bahr geschrieben. Herr Bahr hat die Montagskundgebung immer ab 17 Uhr vor dem Stadtmuseum bestimmt schon lange nicht mehr besucht. Und Sozialschmarotzer gibt es dort nicht, sondern engagierte Bürger, die arbeiten und sich als Freunde, in der Familie und bis zum Ehrenamt unterstützen. Sie tun auch etwas für ihre Stadt zum Beispiel seit einigen Jahren zum Frühjahrsputz.

Auf den Montagskundgebungen werden viele Themen behandelt. Neben Politik, Sozialen, Finanzen sind es eben auch Hartz IV und dem für viele als Problem angesehenen Flüchtlingsthema. Flüchtlinge werden von uns nicht wie Fremde oder Kinder, die nie groß werden und außer „Handyqualifikation“ nichts drauf haben, wie es wohl Frau Evelyn Gropp sieht, behandelt.

Apropos Finanzen, jede Erhöhung des Renteneintrittsalters ist eine reine Rentenkürzung, egal ob sie bis zu derzeit bald 67 Jahre, oder wie Schäuble will bis 69 bzw. bei Frau Gropp bis zum71. Lebensjahr gehen soll. Nötig haben wir diese Erhöhung des Renteneintrittsalters nicht, denn bei allen Betrachtungen wird immer vergessen, unsere Produktivität steigt von Jahr zu Jahr und somit können auch immer weniger Menschen unseren benötigten Wohlstand erarbeiten.

Die Frage ist hier, wer eignet sich den Wohlstand an!
Die bundesdeutsche Reichtums-Uhr hatten wir 2013 in Gera zur 1.Fairteilertour des DGB. Sie stand damals bei sagenhaften 6 Billionen Euro Vermögen in der Bundesrepublik. Am 13.06.16 werden wir sie wieder in Gera „bestaunen“ können. Das Vermögen ist weiter gestiegen auf über 8 Billionen Euro!
Geld ist also genug da, auch für die Rentner sagen wir von der Initiative für soziale Gerechtigkeit.
Auch für die vielen anderen Sachen, wie Straßenbau, Kindererziehung Bildung und Gemeinwohl ist genug Geld da. Das es geht sieht man, wenn das Militär ins Spiel kommt. Für immer weitere Auslandseinsätze finden sich die Mittel. In einer Demokratie sollte dies für alle gelten, auch für Rentner, Kranke, Kinder und eben auch Erwerbslose. Ich hoffe auch den beiden Schreibern Frau Gropp und Herrn Bahr einige Anregungen gegeben zu haben.

Thomas Elstner
Vorsitzender der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera e.V.
Berliner Str. 147/149
07545 Gera
0365-253593
0160-2107987

Freitags ab 09:00 Uhr wieder Arbeitslosenfrühstück

Wann?    Freitags von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr
Wo?    Bürgerbüro der Partei DIE LINKE. am Markt 12a
Wer?    von Arbeitslosigkeit Betroffene Menschen

Mit diesem Angebot soll Gelegenheit geschaffen werden, damit von Arbeitslosigkeit Betroffene untereinander ins Gespräch kommen und auch Netzwerke geknüpft werden können.

Anliegen des Arbeitslosenfrühstücks ist nicht nur Menschen aus ihrer Isolation zu holen, darüber zu reden, wie die gesellschaftlichen Missstände, die Menschen in die Armut treibt, zu überwinden sind, sondern genauso auch diejenigen zu stärken, die sich z.B. gegen die von Sozialgerichten inzwischen immer öfters verworfenen Sanktionen zur Wehr setzen.

So werden auch verschiedene Gesprächspartner zur Verfügung stehen.

Wir freuen uns auf viele Besucher, die sich gern auch bei der Ausgestaltung des Frühstücks beteiligen können.

Mit freundlichen Grüßen

Montagsdemo Gera ruft zu Solidaität mit Flüchtlingen auf

Die Ursachen und die Verantwortlichen für das Flüchtlingselend und die Frage von Krieg und Frieden gehören unmittelbar zum Anliegen der Montagsdomes bundesweit!

Jede Regierung, die sich mit vielen Milliarden Euro an Waffenhandel und Rüstung und somit an den 31 kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit beteiligt, setzt damit die Ursachen für die 60 Millionen Flüchtlinge!
So auch unsere Regierung!
Heuchlerisch betont man allen helfen zu wollen, ohne aber deutlich zu machen, wie man die Ursachen gedenkt einzudämmen.

Deshalb werden wir, die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera (ISG - Gera e.V.) die heutige Montagsdemo diesem Thema widmen!
Unter dem Motto "Flüchtlinge sind uns willkommen! Auch in Gera!" wollen wir mit vielen Menschen gemeinsam deutlich machen, das wir die Politik der Bundesregierung verurteilen.
Wir werden die Menschen, die als Flüchtlinge unmittelbare Opfer sind, bei uns in Gera willkommen heißen!

Kommt deshalb HEUTE (07.09.2015) ab 17.00 Uhr auf den Museumsplatz!

Peter Lückmann, Sprecher der ISG - Gera e.V.

11 Jahre Montagsdemo, der Kampf geht noch immer weiter

11 Jahre Montagsdemo, der Kampf geht noch immer weiter

Es sind die Unentwegten, die Woche für Woche die Fahne der Gerechtigkeit hochhalten und das nun schon seit elf Jahren. Die Schröder’sche Agenda 2010 mit der Einführung der „Armut per Gesetz“, hatte überall in Deutschland 2004 tausende Menschen auf die Straße getrieben.

11 Jahre, 52 Wochen pro Jahr sind wir auf der Straße immer wieder Montag, egal ob Sommer oder Winter, Regen oder Sonnenschein, Feiertag oder nicht, ununterbrochen haben wir ein Signal gesetzt. Wir geben nicht auf uns für soziale Gerechtigkeit einzusetzen.

Begonnen am 02.08.2004, eine Woche nach der ersten Magdeburger Montagsdemo fingen wir mit 60 Menschen an. Es wurden 4000 und im Herbst gingen die Teilnehmerzahlen wieder zurück.

Als wir 2004 massenhafte Armut voraussagten, wurden wir als Schwarzmaler bezeichnet. Als wir 2004 den "Hartz IV- Gesetzen" ein Scheitern voraussagten, wurden wir der Lüge bezichtigt. Unsere 2004er Aussage: "Hartz IV ist erst der Anfang" wurde als Nörgelei abgestempelt. Nun schreiben wir das Jahr 2015. Beurteilen Sie selbst, wie falsch oder richtig unsere Aussagen waren.

Doch, nicht nur auf die mangelnde soziale Gerechtigkeit, was sich an Themen wie Hartz IV, der Rente mit 67 oder der Zweiklassenmedizin manifestiert, auch der Kampf gegen Rechtsextremismus oder der Einsatz für den Frieden gehört zum Themenkanon der Montagsdemonstrierenden.

So wie der Kapitalismus seine Konjunkturen und Krisen aufweist, so haben auch die Proteste gegen die Zumutungen des marktwirtschaftlichen Alltags ihr Auf und Ab. Mitte Juli 2004 verschickte die Bundesagentur für Arbeit die Formulare zum ALG II. Sie provozierte damit nicht im Osten der Republik in wenigen Wochen breiten Widerspruch.

Jetzt sind 11 Jahre vergangen. Ist es besser geworden? Nein! Eine Bund- Länderarbeitsgruppe erarbeitet seit fast 2 Jahren die nächste Verschlechterung für Hartz IV Bezieher. Unter den Deckmantel der Vereinfachung werden weitere Kürzungen vorbereitet.

Gera, wo seit dem 02.08.2004 Montagsdemos in ununterbrochener Reihenfolge stattfinden, ist fast Pleite. Erst musste die Stadtwerke Aktiengesellschaft, die Konzernmutter, dann die Töchter Geraer Verkehrsbetrieb GmbH und Flugbetriebsgesellschaft Insolvenz anmelden.

Jetzt werden Investoren gesucht für die Stadtwerketöchter!? Es ist einfach der nächste Anlauf, das letzte Tafelsilber zu verkaufen. Was kommt danach? Keiner weiß es.

Sekt oder Selters war eins unserer Mottos zu den Montagsdemos der letzten Jahre. Es wird wohl auch 2015 auf die Selters hinauslaufen, denn wie bei der Finanzkrise, die Lasten werden die kleinen Leute tragen. Sei es durch Steuererhöhungen wie in Gera, die Mittelstadt mit dem höchsten Grundsteuerhebesatz, sei es durch Leistungsabbau, wenn der Straßenbahntakt geändert wird, sei es durch Entlassungen und Lohnkürzungen.

Ähnlichkeiten zur Griechenlandkrise sind rein zufällig! Und die Ukrainekrise zeigt uns, wir sind einem Krieg wieder sehr nahe gekommen. Dabei ist unsere Welt groß und reich genug für Alle! Es ist das Problem der Verteilung, das unsere Welt so unruhig macht

Weil nun schon 11! Jahre vergangen sind, laden wir dazu ein, am Montag den 03.08.2015 ab 16 Uhr teilzunehmen an unseren Protest vor dem Stadtmuseum von Gera.
Seien sie herzlich willkommen.

Thomas Elstner
Vorsitzender der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera e.V.

Wir rufen auf zum Gedenken der Menschen die im Mittelmeer ertrunken sind.

Unser Protest zu den Montagskundgebungen richtet sich nicht nur gegen die Auswirkungen von Hartz IV, der Agenda 2010 und der angeblich alternativlosen Politik!
Nein, auch die Solidarität mit von der Gesellschaft ausgegrenzten Menschen und auch den Flüchtlingen, die auch auf Grund einer verfehlten deutschen Außenpolitik ihre angestandene Heimat verlassen und als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, spielt eine große Rolle!
In den letzten 10 Tagen hat die Friedensnobelpreisträgerin EU ca. 1350 Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen. Als Reaktion setzt "das Europa der Völkerverständigung" auf noch mehr Abschreckung, Kriminalisierung und Abschiebung. Das halten wir grundsätzlich für den falschen Weg.
Im Gedenken an ca. 1350 Menschen die im Mittelmeer ertrunken sind. werden wir unsere Montagsdemo am 27.04.2015 um 17.00 Uhr auf dem Museumsplatz Gera, ausschließlich unsere Trauer widmen!

Solidarität mit Griechenland

Zur 555. Montagsdemo in ununterbrochener Reihenfolge in Gera, trafen sich etwa zwei Dutzend Mitstreiter und Sympathisanten der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera e.V. vor dem Geraer Stadtmuseum.
Montag für Montag war und ist es Ziel und Anliegen der Kundgebung auf die Ursachen der prekären Lage von rund 20 Mio. Menschen in unserem Land aufmerksam zu machen. Solidarität mit diesen ein zu fordern, aber auch Alternativen auf zu zeigen.

So war es selbstverständlich, genau an dem Tag, an dem der griechische Präsident in Deutschland seinen offiziellen Antrittsbesuch tätigt haben wir deutlich gemacht, dass es neben der Solidarität mit dem griechischen Volk, auch Hoffnung auf eine andere Europapolitik gibt.
Einer Politik die nicht von den Banken und deren Vasallen in der Politik geprägt ist.
Eine Politik für die Menschen in Europa, der gegenseitigen Achtung, geprägt vom Friedenswillen und nicht von "Säbelrasseln" und der Neuauflage des kalten Krieges!
Diese Solidarität wurde auch in ca. 20 weiteren Städten in der BRD deutlich gemacht.

Schade, dass nur wenige Passanten den Mut fassten und sich der Kundgebung anschlossen. Wir wünschen uns beim nächsten Mal, am kommenden Montag um 17.00 Uhr vor dem Geraer Stadtmuseum mehr Mutige.

Die ISG.Gera e.V. grüßt Griechenland und gratuliert SYRIZA zum Wahlsieg.

10 Jahre Montagsdemo, eine Fortsetzung der friedlichen Revolution oder etwas völlig Anderes

10 Jahre und 52 Wochen pro Jahr sind wir auf der Straße immer wieder Montag, egal ob Sommer oder Winter, Regen oder Sonnenschein, Feiertag oder nicht, ununterbrochen haben wir ein Signal gesetzt. Wir geben nicht auf uns für soziale Gerechtigkeit einzusetzen.
Begonnen am 02.08.2004, eine Woche nach der ersten Magdeburger Montagsdemo fingen wir mit 60 Menschen an. Es wurden 4000 und im Herbst gingen die Teilnehmerzahlen wieder zurück.

Als wir 2004 massenhafte Armut voraussagten, wurden wir als Schwarzmaler bezeichnet. Als wir 2004 den "Hartz IV- Gesetzen" ein Scheitern voraussagten, wurden wir der Lüge bezichtigt. Unsere 2004er Aussage: "Hartz IV ist erst der Anfang" wurde als Nörgelei abgestempelt.
Nun schreiben wir das Jahr 2014. Beurteilen Sie selbst, wie falsch oder richtig unsere Aussagen waren.

So wie der Kapitalismus seine Konjunkturen und Krisen aufweist, so haben auch die Proteste gegen die Zumutungen des marktwirtschaftlichen Alltags ihr Auf und Ab. Mitte Juli 2004 verschickte die Bundesagentur für Arbeit die Formulare zum ALG II. Sie provozierte damit nicht im Osten der Republik in wenigen Wochen breiten Widerspruch. Anfang August begannen die ersten Demonstrationen. In ungebrochen positiver Anknüpfung an den Herbst ’89 protestierten bald Hunderttausende, die sich bis dahin mehrheitlich für eher unpolitisch und »normal« gehalten hatten. Bis zum Oktober hielten die breiten Demonstrationen an, obwohl die Hoffnung, »Hartz IV« zu stoppen, längst geschwunden war. Auch ohne konstruktive Alternative und ohne mächtige Bündnispartner zeigten die Demonstranten ihre Betroffenheit und einen trotzigen Glauben an die eigene gerechte Sache. Bis heute sind einzelne Gruppen aktiv. Allen Instrumentalisierungsversuchen haben sie – wenn auch mit Mühe – widerstanden.

Jetzt sind 10 Jahre vergangen. Ist es besser geworden? Nein!
Eine Bund- Länderarbeitsgruppe erarbeitet die nächste Verschlechterung für Hartz IV Bezieher. Unter den Deckmantel Vereinfachung werden weitere Kürzungen vorbereitet und wie sollte es sein, kurz vor Weihnachten in Gesetzesform gebracht.

Gera, wo seit dem 02.08.2004 Montagsdemos in ununterbrochener Reihenfolge stattfinden, ist Pleite. Erst musste die Stadtwerke Aktiengesellschaft, die Konzernmutter, dann die Töchter Geraer Verkehrsbetrieb GmbH und Flugbetriebsgesellschaft Insolvenz anmelden.
Jetzt werden Investoren gesucht für den Verkehrsbetrieb und die Geraer Wohnungsgesellschaft!?
Aha, Investoren werden gesucht, das böse Wort Privatisierung kann so vermieden werden!
Und warum schon wieder auch für die Wohnungsgesellschaft Elstertal, die schon im Juni verkauft werden sollte? Es ist einfach der nächste Anlauf, das letzte Tafelsilber zu verkaufen.
Was kommt danach? Keiner weiß es.

Sekt oder Selters war eins unserer Mottos zu den Montagsdemos. Es wird wohl auf die Selters hinauslaufen, denn wie bei der Finanzkrise, die Lasten werden die kleinen Leute tragen. Sei es durch Steuererhöhungen wie in Gera, die Mittelstadt mit dem höchsten Grundsteuerhebesatz, sei es durch Leistungsabbau, wenn der Straßenbahntakt geändert wird, sei es durch Entlassungen und Lohnkürzungen.
Da fällt mir nur noch eine Silly-Textzeile ein, alles wird besser, doch nichts wird gut!

Weil nun schon 10 Jahre vergangen sind, laden wir dazu ein, am Montag den 04.08.2014 ab 16 Uhr teilzunehmen an unseren Protest vor dem Stadtmuseum von Gera.
Sein sie herzlich willkommen.

Thomas Elstner
Vorsitzender der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera e.V.

1. Mai 2014 in Gera

10.30 Uhr Demo ab Hauptbahnhof
11.30 Uhr Kundgebung Eventfläche (KuK)

Hauptredner: Kirsten Breuer (2. Bevollmächtigter IG Metall Erfurt)
- Vertreter der Gewerkschaften und der Parteien
- Podiumsdiskussion mit Kommunalwahl-Kandidaten (Moderation durch Frank Lipschik, DGB Bildungswerk Thüringen e. V.)

Konzert: „Haase“ (Songwriter)

- Kinderschminken
- Infostände der Gewerkschaften, Parteien, Vereine und Verbände

Für das leibliche Wohl ist gesorgt!

Veranstalter: DGB Thüringen und seine Mitgliedsgewerkschaften, DGB-Kreisverband Gera

500. Montagsdemo in Gera: Ein Jubiläum zum Heulen

"Diesen Platz werden wir montags so lange nicht räumen, wie es soziale Ungerechtigkeit und Hartz IV gibt!"
Kämpferisch kündigte das gestern Peter Lückmann von der Initiative für soziale Gerechtigkeit an und hängte die rote 500 am Stand vor dem Museumsplatz auf. Zum 500. Mal fand hier gestern die Geraer Montagsdemonstration als unüberhörbarer und unübersehbarer Protest gegen die Hartz- IV-Reformen statt.

Ihre menschenunwürdigen Auswirkungen mit Armut, prekärer Beschäftigung und oft unwürdigen Arbeitsbedingungen bekommen in Gera 12 100 Menschen zu spüren, die auf Hartz IV angewiesen sind, verdeutlichte Julia Langhammer vom DGB die aktuelle Situation.
Linken-Bundestagsabgeordneter Ralph Lenkert prangerte an, dass nach knapp zehn Jahren die Ziele der Hartz-IV-Reform, die Arbeitslosenzahlen zu senken und Menschen in Lohn und Brot zu bringen, verfehlt worden seien.

Gelungen sei es, den Lohn auf breiter Front zu drücken, Arbeitsbedingungen zu verschlechtern, Gewinne zu maximieren und Menschen im sozialen Abstieg zu entzweien und die "Hartzer" zu stigmatisieren. Eine Suppenküche mit gesponsertem Eintopf aus der "Finkenstube" und letzte Hemden warnten vor weiterer sozialer Talfahrt, wenn keiner sich wehre.

10. Jahrestag der Ermordung von Oleg V. in Gera.

Dass in dem Wäldchen in Bieblach Schreckliches passierte, ist inzwischen zehn Jahre her. Hier wurde der 27-jährige Russlanddeutsche Oleg getötet von Neonazis. Vier Jugendliche zwischen 14 und 19"Jahren haben auf ihn eingeschlagen und ihn getötet. Spaziergänger fanden die blutüberströmte Leiche damals. An Oleg wurde gestern auf der Geraer Sorge und am Tatort gedacht.
Zu dem Gedenken aufgerufen hatten das Bündnis gegen Rechts, die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera (ISG) und der Deutsche Gewerkschaftsbund Ostthüringen (DGB). Zur Mahnwache auf der Sorge kamen rund 25 Teilnehmer. Gezeigt wurde hier - wie auch in den Vorjahren - die Gedenk­tafel, die an die brutale Tat erinnern soll. "Es tut weh an einem solchen Tag zu wissen, dass derartige grauenvolle rassistische Taten jederzeit in Gera, in Thüringen oder anderswo passieren können", sagte Sandro Witt , stellvertretender Landesvorsitzender der Linkspartei und Vorsitzender des DGB Ostthüringen. Zudem forderte er ein "hartes Vorgehen gegen Neonazis und ihre Strukturen".
Mehr Teilnehmer an der Gedenkveranstaltung hätte sich der Geraer Landtagsabgeordnete Dieter Hausold (Linke) gewünscht. Zwar sei er davon überzeugt, dass viele Geraer die Auffassungen der Organisatoren teilen, gekommen sind aber recht wenige.
( Quelle: Martin Gerlach / 22.01.14 / OTZ )

14.11.2013 - Schluss mit dem Eiertanz

04.11.2013 - Montagsdemonstration in Gera: Stadtrat lehnt Sparhaushalt ab

"Reformen nicht gegen uns" forderte am Abend die 484. Montagsdemo in Gera vor der Stadtratssitzung. Unterdessen lehnte der Stadtrat gestern abend ein von der Stadtspitze vorgelegtes Sparprogramm zur Haushaltssanierung ab. Gera. Die Demonstranten befürchteten, dass das vorgelegte Sparprogramm mit einem Umfang von 112 Millionen Euro zur Haushaltssicherung in Gera vor allem die Ärmeren in der Stadt treffen würde.

Der Stadtrat in Gera lehnte das von der Stadtspitze vorgelegte Sparprogramm zur Haushaltssanierung schließlich ab. Das teilte ein Sprecher am Montagabend mit.
Unter anderem sollten damit die Grundsteuer für bebaute Flächen angehoben sowie die Eintrittspreise für Museen, Tierpark und Hofwiesenbad erhöht werden. Außerdem sah das Konzept Kürzungen bei den Zuschüssen für Kindergärten, beim Winterdienst und bei der Straßenbeleuchtung vor. Insgesamt hätte das Programm zur Sanierung der Stadtfinanzen bis 2023 einen Umfang von mehr als 100 Millionen Euro gehabt.

Der Haushalt der Stadt Gera war im Sommer vom Landesverwaltungsamt nur unter der Bedingung genehmigt worden, dass im Herbst ein Haushaltssicherungskonzept mit konkreten Vorschlägen für Einsparungen beschlossen wird. Gera ist momentan nur noch mit Hilfe sogenannter Kassenkredite - vergleichbar mit dem Dispokredit für Privatleute - zahlungsfähig.
Die gestrige Demo begann am traditionellen Platz vor dem Stadtmuseum mit dem von der Schließung bedrohten Kultur- und Kongresszentrum im Hintergrund, um später zum Rathaus zu ziehen. Dort forderten unterdessen Mitglieder des Verdi-Vorstandes in Gera von der Stadtratsfraktion der Linken, das mit dem Nachtragshaushalt zu beschließende Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2023 abzulehnen.
Zahlreiche Geraer, darunter auch Teilnehmer der Montagsdemo, wohnten der Stadtratssitzung im Rathaus bei, bei der es um den Nachtragshaushalt für 2013 sowie um das umstrittene Sparprogramm für die nächsten zehn Jahre geht. "Letzte Stadtratssitzung vor 2023?" fragten einige Besucher mit Handzetteln ironisch. (Quelle: OTZ 05.11.2013)

Ist Gera ist Pleite!

Der Pleite-Geier geht um, nicht nur in Gera. Doch ist Gera das erste Detroit in Deutschland?
Nach Wochen mit verschiedenen Zahlen, wieviel die Stadt einsparen, besser kürzen soll nun eine Vorlage für die Sonderstadtratssitzung am Montag den 04.11.2013. Diese Sitzung wird in die Geschichte zumindest der Stadt Gera eingehen. So etwas kannten wir bis dato noch nicht. Es geht um mittlerweile 112 Millionen Euro, die die Stadt in den kommenden 10 Jahren einsparen soll. Einsparen ja woher denn, diese Frage ist erlaubt, denn die Vorlage hat es in sich!
Eine Vorlage, bestehend aus Nachtragshaushalt und Haushaltssanierungskonzept soll im Block beschlossen werden, warum im Block. Wem hilft das Pistole auf die Brust setzen?
Das Haushaltssanierungskonzept soll über 10 Jahre laufen. 10 Jahre sind zwei Wahlperioden. Zukünftige Stadträte werden sich freuen, Sparbeschlüsse wurden ihnen abgenommen und wer kontrolliert eigentlich die Umsetzung? Warum müssen wir auf einmal so drastisch sparen, nein kürzen, denn unter sparen verstehe ich etwas anderes?
Welche Fehler haben wir denn gemacht in der Vergangenheit? Immer wieder höre ich Gera und wir haben über unsere Verhältnisse gelebt? Was ist damit gemeint, eine überteuerte Südosttangente oder zu hohe Sozialausgaben? Fragen über Fragen, nur Gera steht nicht allein. Kommunen und Gemeinden stehen am Ende der Kette. Sie müssen auslöffeln, was Bund und Land ihnen aufdrücken. So werden Aufgaben weiter gereicht, ohne eine ausreichende finanzielle Ausstattung.
Und zur Zeit tagt eine Truppe bestehend aus CDU/CSU- mit SPD- Politikern inklusive 15 von 16 Länderchefs, um eine Große Koalition zu vereinbaren. Sie werden sich damit Zeit lassen und jeder wird nur seinen Vorteil suchen!
Die große schwarz-rote Runde ist eine inoffizielle Bund-Länder-Kommission schreibt die Wirtschaftswoche. Gemeinsam geht anders finde ich. Da sollen Starke Schwachen helfen, wie schon geschehen, als Bayern noch Agrarland war, doch kommen wir zurück nach Gera. Die Stadt wird zu teuer für arme Menschen, doch wohin sollen sie gehen?
Und zu allerletzt, auch die Armen tragen mit ihren Deckungsbeitrag zum Haushalt und zum Gemeinwohl bei. Ihr könnt ja einmal ausrechnen, wenn 15000 Menschen weg sind, wie teuer es für den Rest wird. Noch tagt der Stadtrat, er kann sich entscheiden, ja für was eigentlich, Pest oder Cholera?
Alles oder Nichts? Oder für die Erfüllung der Auflagen vom Land?
Es sind zu viele Fragen die auf Antworten warten.

02.09.2013 - Ernennung von Inge Hannemann zur "Ersten deutschen Fabienne"
Aus dem Inneren der Anstalt - Das System Hartz IV

Inge Hannemann berichtet aus ihren Erfahrungen im Jobcenter
Die als Hartz-IV-Kritikerin bekannt gewordene Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann kam am 02.09.2013 nach Gera, um hier aus ihrer Innensicht auf das teils absurde, stets unwürdige System Hartz-IV zu berichten.
Hannemann hat verschiedene Ausbildungen absolviert und Journalismus studiert. Sie ist ver.di-Mitglied und bloggt über ihre Erlebnisse im Jobcenter (altonabloggt.wordpress.com). Sie ist seit April 2013 von ihrem Dienst im Jobcenter freigestellt und klagt auf Weiterbeschäftigung.

Als erste Jobcenter-Mitarbeiterin, die sich öffentlich kritisch zur Agenda 2010 äußert, erklärt sie u.a., dass Hartz-IV nicht geeignet ist, Menschen in Arbeit zu bringen, sondern darauf abzielt, sie aus dem Hilfesystem zu drängen. Außerdem prangert sie den Behördenumgang mit den Betroffenen an.

Am 22. April 2013 wurde die Kollegin Inge Hannemann nach ihrem Urlaub mit sofortiger Wirkung durch die Geschäftsführung der Teamarbeit Hamburg (Jobcenter Hamburg) vom Dienst „freigestellt“.
Ihren Schlüssel musste sie sofort abgeben und ein Jobcenter darf sie nicht mehr betreten.
Davor schrieb sie noch einen Offenen Brief an die Kolleginnen und Kollegen.
http://altonabloggt.wordpress.com/2013/04/20/offener-brief-an-die-kolleginnen-und-kollegen/
Liebe Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern. Seit nunmehr sieben Wochen sorge ich mit meiner öffentlichen Kritik für Wirbel. Ich bin erstaunt, dass es schon sieben Wochen sind. Mir kommt es vor, als wäre es erst gestern oder vorgestern gestartet. Wochen mit Hochs und Tiefs. Aber auch Wochen, in denen ich sehr viel, vor allem intellektuell, gelernt habe. Erfahrungen, die ich nicht mehr missen möchte, und die mich sicher mein Leben lang begleiten werden. Ich habe sehr viel Zuspruch erhalten, aber natürlich auch Ablehnung. Das war mir im Vorfeld bewusst und ich bin auch für die Kritik aus den eigenen Reihen dankbar. Konstruktive Kritik, sofern sie eine ist, ist bereichernd und sollte durchaus diskutiert werden...

Warum Inge Hannemann nach Gera kam hat eine Vorgeschichte.
Die Aktion der Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera, gesucht wird die deutsche Fabienne startete zu Beginn des Jahres 2008. Sie bekommt keine Zeit- sondern eine Zielvorgabe, so ein klein wenig französische Verhältnisse auch in Deutschland.
http://www.isg-gera.de/index.php?action=fabienne
Fabienne, ein Beispiel aus Frankreich, wie eine Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit Frankreich nicht mehr mitspielte. Zuerst anonym, später offen entstand eine soziale Dynamik "Nein das machen wir nicht mehr mit"! Im Ergebnis ein Buch, die Erklärung zur beruflichen und bürgerlichen Ethik von Sud ANPE (Gewerkschaft in der Agentur für Arbeit).
Wir möchten auch in Deutschland neue Formen der Verständigung der Lohnabhängigen, egal ob mit oder ohne Arbeit entstehen lassen. Ein Ergebnis, wir nehmen den Druck vom Kessel, sowohl für die Betroffenen wie für die Mitarbeiter! Wir hoffen, dass sich viele an der Suche beteiligen, denn schon der Weg ist ein Teil der Aktion.

Zwischen den beiden Frauen Inge Hannemann und Fabienne Brutus besteht eine gemeinsame Verbindung.
Deshalb und um weitere Jobcenter-Mitarbeiter zu motivieren ernennen wir Inge Hannemann zur ersten "deutschen Fabienne" und wiederholen unseren Aufruf, ganz im Sinne der Betroffenen und der Mitarbeiter in den Jobcentern. Wir möchten auch in Deutschland neue Formen der Verständigung der Lohnabhängigen, egal ob mit oder ohne Arbeit entstehen lassen.

Allen Unterstützern danken wir. Die beste Solidarität mit Jnge kann jetzt von ihren Kolleginnen und Kollegen kommen, wenn sie dem Aufruf folge leisten und sich uns anschließen.

Thomas Elstner

"Aus dem Inneren der Anstalt - Das System Hartz IV"
Inge Hannemann berichtet aus ihren Erfahrungen

Die als Hartz-IV-Kritikerin bekannt gewordene Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann kommt am 02.09.2013 nach Gera, um hier aus ihrer Innensicht auf das teils absurde, stets unwürdige System Hartz-IV zu berichten.
Hannemann hat verschiedene Ausbildungen absolviert und Journalismus studiert. Sie ist ver.di-Mitglied und bloggt über ihre Erlebnisse im Jobcenter (altonabloggt.wordpress.com). Sie ist seit April 2013 von ihrem Dienst im Jobcenter freigestellt und klagt auf Weiterbeschäftigung.

Als erste Jobcenter-Mitarbeiterin, die sich öffentlich kritisch zur Agenda 2010 äußert, erklärt sie u.a., dass Hartz-IV nicht geeignet ist, Menschen in Arbeit zu bringen, sondern darauf abzielt, sie aus dem Hilfesystem zu drängen. Außerdem prangert sie den Behördenumgang mit den Betroffenen an.

Was? Wann? Wo?
17.00 Uhr Montagsdemo, Museumsplatz 1, 07545 Gera
Kürung Inge Hannemanns zur 1. deutschen Fabienne
18.30 Uhr "Aus dem Inneren der Anstalt - Das System Hartz-IV"
Hotel Gewürzmühle, Clara-Viebig-Straße 4, 07545 Gera
Vortrag und Diskussion von und mit Inge Hannemann

Der DGB Kreisverband Gera und der ver.di Bezirk Ostthüringen laden Sie ganz herzlich ein!

9 Jahre Montagsdemo in Gera - Sekt oder Selters

So lautete das Motto der 471. Montagsdemo in ununterbrochener Reihenfolge in Gera, war sie doch gleichzeitig die Kundgebung des 9. Jahrestages der Montagsdemos in Gera. Fast auf den Tag genau vor 9 Jahren, am 02. August 2004 gingen die Menschen in Gera gegen die drohenden Hartz IV-Gesetze auf die Straße, um dagegen lautstarken Protest zu erheben. So beantworteten die Redner und Teilnehmer der Kundgebung die Frage: "Sekt oder Selters" zwar auf unterschiedliche Weise. Sie kamen aber letztendlich zum gemeinsamen Schluss: Ja, Sekt als Anerkennung für 9 Jahre Durchhaltevermögen und Standhaftigkeit! Ja, Selters dafür, dass es nicht gelungen ist, die menschenverachtenden Gesetze zu verhindern und rückgängig zu machen!

Eines wurde aber immer wieder betont. Gäbe es diese Demos und Kundgebungen, neben den viele anderen sozialen Protesten nicht, würden die Regierenden nicht davor zurückschrecken noch unerträglichere "Reformen" gegen das Volk zu beschließen! Neben einem Sarg, der symbolisch für die Beerdigung des Sozialstaates steht, gab es Ketten für "Sklaven" der Arbeitsagentur und Jobcenter, die durch Gesetze gezwungen werden jeden noch so miesen Job anzunehmen. Am Kundgebungsort spannte sich eine Leine mit den "letzten Hemden" der Betroffenen der Kürzungspolitik und der Agenda 2010, die sie gern der Bundesregierung zukommen lassen.

Gastredner vom DGB und der Montagsdemo aus Zeitz überbrachten nicht nur solidarische Grüße, sondern riefen die Teilnehmer aller sozialen Proteste zum Weitermachen auf. Dies sei notwendig, da zu befürchten sei, dass die Wahlversprechen nach dem 22.September nicht gehalten werden. Es ist eher mit neuen sogenannten "Reformen" zu rechnen, die nichts anders bedeuten als weitere Steuergeschenke an Banken und Wirtschaft und weitere Kürzungen im sozialen Bereich um Rüstungsausgaben und militärischen Auseinandersetzungen weltweit zu finanzieren. Zum Ende der mit einigen Dutzend Teilnehmern gut besuchten Kundgebung, betonte der Sprecher der ISG Gera e.V. das dieser Protest so lange weiter geht, bis Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet sind!

Rund 1.000 Personen haben am Samstag, d. 6.07.2013, in Gera gegen das RechtsRock-Open-Air „Rock für Deutschland“ (RfD) protestiert.

Rund 1.000 Personen haben am Samstag, d. 6.07.2013, in Gera gegen das RechtsRock-Open-Air „Rock für Deutschland“ (RfD) protestiert. Mit 700 Neonazis blieb die Besucherzahl des extrem rechten Events im Vorjahresvergleich konstant – damit ist das mittlerweile zum 11. Mal stattgefundene „RfD“ das einzige Open Air Event in Thüringen, das nicht unter einem Publikumsrückgang leidet.

Bereits am Donnerstagnachmittag hatten Nazigegner mit einem spontanen Protestcamp die Wiese am Hauptbahnhof von Gera besetzt, auf der das extrem rechte Open Air stattfinden sollte, waren aber am Freitagmorgen von der Polizei geräumt worden.

Doch auch während des Bühnenaufbaus hatten die Neonazis in Gera keine Ruhe: Mit gleich fünf Kundgebungen rund um das Gelände machte das „Aktionsbündnis Gera“ seinem Unmut Luft. Am Samstag selbst zogen knapp 700 Personen in einer Protestdemonstration vor den Bahnhof, bei der anschließenden Kundgebung wuchs ihre Zahl auf knapp 1.000 Personen an. Von dort wehte laute Musik über den Veranstaltungsort der Neonazis, immer wieder waren schon zur Eröffnung Sprechchöre und Rufe gegen Nazis zu hören.

Die anfangs etwa 300 Besucher des Open Air mussten ohne den amtierenden Landesvorsitzenden der NPD in Thüringen, Patrick Wieschke, auskommen, wie dessen Vorgänger Frank Schwerdt auf der Bühne erklärte. Der 1944 geborene stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD und Mitglied im Erfurter Stadtrat nutzte die Chance, um die Neonazis vor der Bundestagswahl auf die NPD einzuschwören. Um die Frauen im Publikum einzubinden, griff die Berlinerin Maria Fank vom „Ring nationaler Frauen“ (RNF) zum Mikrofon. Die Rede des RNF-Bundesvorstandsmitglieds dürfte auch dem männlichen Teil der Besucher gefallen haben, mit ihrer polemischen Hetze gegen „Negerstämme“ und Homosexuelle erntete sie bei den Neonazis mehr Applaus als ihr Vorgänger.

Für Irritationen sorgte eine etwa 30-köpfige Gruppe von Nazigegnern, die vor der Bühne mit bedruckten T-Shirts posierte. Aneinander gereiht wurde das Motto der Proteste „Feste feiern ohne Nazis“ sichtbar. Eine ähnliche Aktion der Neonazis ging im Gegenprotest unter. War es den Organisatoren schon schwer genug gefallen, 30 nicht vorbestrafte Teilnehmer zu finden, konnten die extrem rechte Gruppe nur unter massivem Polizeischutz vor dem Bahnhof posieren. Hunderte von Gegendemonstranten, ihre Sprechchöre und Samba-Rythmen sorgten dafür, dass die Neonazis schnell wieder auf das umzäunte Gelände verschwanden. Neben Rednern warteten dort unter anderem die Rechtsrockbands „Exzess“, „Stimme der Vergeltung“ und die „Lunikoff-Verschwörung“ auf sie.

Gewalt als zentraler Teil der Ideologie

Anders als im vergangenen Jahr zierte die Bühne dieses Mal nicht das Transparent des „Thüringer Heimatschutzes“ (THS), aus dessen Reihen das rechtsterroristische Netzwerk „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) hervor gegangen war. Doch auch wenn das offene Bekenntnis fehlte, zeigten Spendendosen „für die inhaftierten Kameraden“ und T-Shirts mit dem Aufdruck „Freiheit für Wolle“ die Sympathien mit dem mutmaßlichen NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben und anderen militanten Neonazis, die sich wegen Gewalttaten vor Gericht verantworten müssen oder eine Haftstrafe absitzen. Denn nach wie vor ist Gewalt ein zentraler Teil der extrem rechten Ideologie, das zeigten in Gera nicht nur T-Shirts mit Aufdrucken wie „Jesus konnte angeblich übers Wasser gehen, ich geh über Leichen“.

Auch die Reaktionen der Neonazis auf ein Cover des Liedes „Schwarz ist die Nacht“ der Rechtsrock-Band „Frontalkraft“ sprach Bände. Während der Sänger auf der Bühne brüllt „Schwarz ist die Nacht, in der wir euch kriegen, weiß sind die Männer, die für Deutschland siegen, Rot ist das Blut auf dem Asphalt“, singen die Neonazis textsicher mit und recken die Fäuste. Noch immer ist Rechtsrock die Begleitmusik zu Mord und Totschlag, Veranstaltungen wie das „Rock für Deutschland“ bieten ihr dafür eine legale Bühne. Für die Mobile Beratung in Thüringen (MOBIT) resümierte Mikis Rieb auf dem Open Air, vollzögen „NPD und gewaltbereite ‘Freie Kräfte’ den Schulterschluss“. Er kritisierte, „dass Neonazis erneut offen ihre menschenverachtende Ideologie mitten in der Innenstadt von Gera zur Schau stellen und diese bei RechtsRock geradezu zelebrieren“.

Alternativer Neujahrsempfang 2013

Wir sprechen Tim K(H.). unsere Solidarität aus - Es trifft Einen, gemeint sind wir alle.

Orwelleske Verhältnisse herrschen in Sachsen Insel Jena 22.01.2013 20:56 Themen: Antifa Repression

Der Freistaat, welcher für seine Repression gegen Antifaschismus bekannt ist und der zuletzt durch eine rechtswidrige Razzia bei Jugendpfarrer Lothar König sowie durch den Abhörskandal "Handygate" bundesweit Empörung ausgelöst hatte, zeigt nun erneut sein totalitäres Antlitz.

Wir sprechen Tim K(H.). unsere Solidarität aus - Es trifft Einen, gemeint sind wir alle.

Wir verurteilen die sächsische Lynchjustiz auf's Schärfste!

Am 15.1.2013 wurde in Dresden der 36-jährige Antifaschist und Vater Tim K. zu einer 22 monatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Die Indizien sind indes äußerst fragwürdig: Eine Videoaufnahme, die eine nicht erkennbare Person von ähnlicher Statur mit Megaphon zeigt, soll belegen, dass Tim zum Durchbrechen von Polizeisperren aufgerufen habe. Jedoch konnte keiner der bei der Verhandlung anwesenden Zeugen bestätigen, dass es sich bei der gefilmten Person um Tim handelte.

Die Anklagen wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung sind skurril und klar politisch intendiert; dies belegt nicht zuletzt der Ausspruch des Richters in der Urteilsbegründung: "Irgendwann hat die Bevölkerung in Dresden es mal satt."

Dieser Prozess ist eine Form von staatlichem Terrorismus. Abzielend auf die Kriminalisierung von Antifaschismus, Protest, zivilem Ungehorsam und nicht zuletzt von Zivilcourage soll ein Exempel statuiert werden: Durch das Verbreiten von Angst und Schrecken unter den Aktivist_Innen gegen Rechts wird versucht, diese von notwendigem Widerstand gegen Neonazis abzubringen und vom Blockieren der Neonazimärsche abzubringen.

Tim ist nicht der Erste, der öffentlichkeitswirksam kriminalisiert wird. Auch der Jenaer Jugendpfarrer Lothar König ist einem politischen Schauprozess ausgesetzt, der die erschreckende Haltung des "Freistaats Sachsen" offenbart: Dresden soll zu einer no-go-area für emanzipatorische Kräfte werden. Solidarität muss praktisch werden!

Deswegen: Kommt am 13.2.2013 alle nach Dresden. Zeigen wir diesem faschistophilen Bundesland, dass wir uns nicht von seiner Willkür einschüchtern lassen. Lasst uns den Kräften der Repression zeigen, dass wir faschistischen Geschichtsrevisionismus und völkische Propaganda nicht hinnehmen. Lasst uns zeigen, dass wir keine Angst haben und uns von solchem Abschreckungsversuch nicht aufhalten lassen.

Wenn wir das Problem staatlicher Repression und Verhinderung von Gegenkultur mit Phrasen wie "sächsischer Demokratie" abtun, ignorieren wir die Tatsache, dass die massive Unterdrückung und Repression radikaler linker Initiativen in allen Bundesländern ein reales Problem ist. Polizeigewalt und Willkür sind an der Tagesordnung. Erst letzte Woche durften wir in Magdeburg die "deeskalative" und "rechtsstaatliche" Arbeit des (behelmten) schwarzen Blockes erleben: Ohne Vorwarnung und ohne jede Rechtfertigung wurde eine Spontandemonstration aus 1000 Anti-Faschist_innen, welche in einer Entfernung von über 7 km des geplanten Naziaufmarsch liefen, mit Pfefferspray und Schlagstöcken angegriffen. Die hoch ausgerüsteten Schlägertruppen stürmten einfach in die Reihen der Demonstrant_Innen und schlugen wild um sich, wie auch von Medien, Demobeobachtern und Aktivist_Innen berichtet wurde.

Derartige Verhältnisse sind nicht hinnehmbar. Alle emanzipatorischen Kräfte, alle progressiven Denker, alle empörten Bürger, alle desillusionierten Staatsdiener sowie alle Menschen, die das Wegschauen nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, sind dazu aufgerufen, diesen Zuständen die Stirn zu bieten.

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht"
Berthold Brecht

14. November - Es reicht - Generalstreik

Der Europäische Gewerkschaftsbewegung -Exekutivausschuss beschloss auf seiner Sitzung am 17. Oktober 2012 einen Aufruf zu einem Aktions- und Solidaritätstag, der am 14. November stattfinden soll und Streiks, Demonstrationen, Versammlungen und andere Aktionen umfasst. Ziel ist es, die europäische Gewerkschaftsbewegung für eine Unterstützung der EGB-Politik zu mobilisieren, wie sie im europäischen Sozialpakt formuliert ist. Hier der Aufruf zur Unterstützung des EGB-Aktionstages, den wir unterstützen.

15.10.2012 ab 18 Uhr - "Reicht die Rente noch zum Leben?"
Einladung zur Veranstaltung des DGB Kreisverband Gera im Bürgertreff Steinweg

Wer nach 35 Berufsjahren mit 2500 Euro Gehalt 2030 in Rente geht, erhält lediglich eine Rente in Höhe der Grundsicherung!
Wo liegen die Ursachen der sinkenden Renten? Wer hat die Rentenreformen beschlossen und wie wirken sie sich aus?
Was kann der Bürger dagegen tun. Hilft private Vorsorge? Muss es der Riestervertrag sein? Wir wollen gemeinsam Antworten suchen.

Referat Robert Golle
Leitung: Thomas Elstner

29.09.2012 - Aktionstag Umfairteilen in Gera

Am Samstag, den 29. September 2012 war auch Gera am bundesweiten Aktionstag Umfairteilen beteiligt. Ein Bündnis aus Volkssolidarität, AWO, Kreisgruppe Gera der Parität, verdi Ostthüringen, IG Metall, DGB-Kreisverband, ISG (Initiative für soziale Gerechtigkeit), Bündnis 90 / Die Grünen Gera, DIE LINKE. Gera, Jusos Gera und SPD versammelte rund 100 Menschen zu einer Menschenkette, die symbolisch Geld von einer Bank zu einer Kita umfairteilte.

Anders als gedacht! - 8 Jahre Montagsdemo in Gera.

Nicht wie gewohnt vor dem Stadtmuseum fand am 06.08.2012 die Geraer Montagsdemo statt.
Statt dessen zogen wir kurzerhand mit auf den Marktplatz um, wo sich schon viele Bürger der Stadt, Parteien, Gewerkschaften und Verbände eingefunden hatten.

Flagge zeigen gegen Nazis war angesagt. Die wollten ab 16 Uhr eine Kundgebung auf dem Markt abhalten. Bis auf den Markt kamen sie nicht, doch dazu später mehr.
Rückblick und Ausblick wollten wir ziehen. Unsere letzten Hemden hatten wir dabei und stellten fest, seit 8 Jahren ist nichts besser geworden. Deshalb gab es Selters statt Sekt und unsere leeren Teller hatten wir auch dabei inklusive einen Sarg, mit dem wir symbolisch den Sozialstaat begraben haben.

Aus der Bankenkrise seit 2007 wurde eine Wirtschafts- und Finanzkrise. Ihr folgte die Eurokrise und viele europäische Staaten haben auf einmal eine Staatsschuldenkrise.
Rettungsschirme mit immer höheren Summen sollen abhelfen, tun sie aber nicht. Sie verzögern lediglich den großen Krisenknall und sind faktisch der Grund für die hohen Staatsschulden.
Wir hätten über unsere Verhältnisse gelebt und müssten den Gürtel enger schnallen wird uns gesagt.
Sparen ist angesagt!

Wenn es nicht zum weinen wäre, könnte man darüber lachen. Die Menschen, die ich kenne, haben nicht über ihre Verhältnisse gelebt. Sie sparen schon lange Zeit, sie wollen sich den Gürtel nicht noch enger schnallen.
Lasst die Zocker pleite gehen, statt dort zu kürzen, wo schon fast nichts mehr zu holen ist. Wenn Banken ihren Job nicht mehr machen, dann dürfen sie auch Pleite gehen. Wenn Regierungen gegen ihr Volk regieren sollte das Volk handeln. Darauf weisen wir seit 8 Jahren hin. So auch am 06.08.12 in Gera auf dem Markt. Viel Zeit dafür hatten wir nicht, denn die Nazis wollten auf dem Marktplatz eine Kundgebung abhalten. Doch unsere Leute und viele Andere stellten sich dem entgegen und hielten Geras gute Stube sauber. So hatte unser Umzug seinen Zweck erfüllt.

Auch nach 8 Jahren werden wir weiter machen, Hinweise geben, aufklären. Egal ob Hartz IV, Finanzkrise oder Datenschutz wie zur Zeit aktuell. Wir raten allen Bürgern Widerspruch gegen die Weitergabe personenbezogener Daten aus den Melderegistern. Auf der Internetseite der Stadt Gera gibt es das dazu nötige Formular.

Zum Schluss ein Zitat von Robert Kurz:
„Eine Selbstheilung der Gesellschaft, eine Rückkehr auf den sozialen und ökologischen Boden der Tatsachen, eine Beruhigung des enthemmten und entgrenzten Fortschritts, ein erträgliches gesellschaftliches Leben und eine Grundgeborgenheit als Voraussetzung von Mitgefühl, generativer Verantwortung und ideeller Reflexion werden nur möglich sein, wenn dem absurd und gemeingefährlich gewordenen System der totalen Konkurrenz von atomisierten Individuen der Spiegel seiner eigenen Geschichte vorgehalten wird, damit die Selbsterkenntnis des kapitalistischen Menschen ein Ende des Kapitalismus ohne Schrecken erleichtert.“

1. Mai 2012

Friedensinitiative und ISG gemeinsam gegen Militär-Spektakel

Gegen ein Konzert der Bundeswehr, dass am 12. April im Geraer Theater stattgefunden hat richtete sich der gemeinsame Protest.
Die Friedensinitiative Gera rief zum Protest von 18 bis 20 Uhr auf dem Theatervorplatz auf. Die unter dem Deckmantel der Sammlung für wohltätige Zwecke stattfindenden Veranstaltungen sollen nur von der eigentlichen Tätigkeit von Bundeswehrsoldaten und einer gescheiterten Militärpolitik ablenken, so ein Sprecher. Mit einem Bruchteil des Rüstungsetats könnten weltweit Hunger und Krankheiten beseitigt werden, statt immer neue Einsatzgebiete für Militärs zu schaffen. Auch sollen die Kosten für sogenannte Wehrbereichsmusikkorps zivilen Kultureinrichtungen zufließen, fordert die Initiative.

DANKE, DANKE, DANKE!

An alle, die es "geschafft" haben zur 400.Montagsdemo in ununterbrochener Reihenfolge in Gera zu kommen!
Es war die 400. Kundgebung und anschließende Demo und es kam mir vor wie am 1.Tag, der Proteste gegen Hartz IV den 04.August 2004. Auch damals waren ca. 60 Wutbürger auf der ersten Demo. Zwischenzeitlich waren es weit über 4000 Menschen die gegen zunächst Hartz IV auf die Straße gingen. Nun im Jahr 2012 hat sich der Fokus der zeitweise 100 Teilnehmer auf unbändigen Sozialabbau und "Rettungsschirme" für Ackermann und Konsorten erweitert!

So wurden die Demonstranten von Andreas Schubert dem Vorsitzenden der LINKEn in Gera und dem Chef des DGB Ostthüringen, Sandro Witt in ihrem Engagement für soziale Gerechtigkeit und dem Protest gegen die Menschen verachtende Politik bestärkt.
Sie sagten die uneingeschränkte Solidarität ihrer Mitglieder und Organisation zu. Die Redner und Gäste betonten noch einmal: Es ist der verfehlten Politik zu "verdanken" ist, dass viele Menschen resigniert haben.

Der Vertreter der Geraer Jusos machte noch einmal auf die Zusammenhänge zwischen den immer mehr steigenden Rüstungsausgaben und den fehlenden Geldern für soziale Zwecke und Bildung aufmerksam.
Der Sprecher des ISG-Gera e.V. rief alle Menschen auf über ihre Rolle in dieser Gesellschaft nachzudenken, entweder weiter alles hinzunehmen oder endlich wieder aufzustehen und sich gegen diese angeblich alternativlose Politik zu wehren.

Am Infostand wurden Handzettel mit der Aufforderung das Sozialticket für Gera zu beantragen den Passanten angeboten. Wir möchten damit helfen, dass die Testphase dazu ein Erfolg für das Sozialticket in Gera wird.
Bedanken wollen wir uns auch bei unseren Gästen aus Zeitz, Jena und Greiz, für ihre Grüße und Unterstützung.
Großen Beifall fand auch der Brief eines langjährigen Mitstreiters der ISG Gera, Andreas Hähle.
(siehe im Anschluss an den Artikel)

Alle Teilnehmer sind sich einig, dass es auf jeden Fall mit den Protesten weitergehen soll, so lange bis die Verelendungsgesetze vom Tisch sind!
Seitens der Initiative wurde betont, dass man den Ort der Kundgebung nicht für rechte Rattenfänger preisgeben werde!

Ich grüße Euch Montags-Demonstranten in Gera
von Andreas Hähle

Ich grüße Euch Montags-Demonstranten in Gera
und bin erstaunt. Es ist die 400. Montagsdemo und es kommt mir so vor wie gestern oder neulich, als wir die erste Demonstration gegen Hartz IV und Sozialabbau planten und duchführten. Eine Zeitlang waren es sehr viele Menschen, auch mal 400 eine Weile, die uns dabei begleiteten. Irgendwann gingen die Vielen peu á peu wieder nach Hause und blieben da auch. Montagsdemos - wenn es nicht gerade um Bahnhöfe oder Flugplätze geht - sind ein Fremdwort geworden, eine verblasste Erinnerung an die damaligen Wutbürger. Überall ist das Licht ausgegangen. Überall? Nein, da gibt es doch noch so einen Ort mitten in Thüringen … Ihr seid immer noch da.

Im Prinzip ein Wunder, ausgerechnet das verschlafene Gera … Ihr wart zeitig wach und seid es, im Gegensatz zu vielen anderen, geblieben. Ihr schaut nicht weg, Ihr schaut hin, Ihr denkt nach und fühlt Euch in diesem Nachdenken über die Welt, was unweigerlich zum Protest führen muß, zu Hause.

In Berlin gibt es eine Zeltstadt, schon fast ein Jahr. Wißt Ihr das? Es redet keiner drüber. Die occupy-Bewegung ist rege und aktiv, ich kenne viele der Menschen persönlich, die sich dort aufhalten, seit Monaten schon. Ich kenne auch viele, wenn nicht gar alle, von Euch persönlich und bin heute an diesem Tag - aber nicht nur heute - ganz mit dem Herzen bei Euch. Ich werde so gg. 17.00 Uhr mir ein Headset aufsetzen und repräsentativ oder auch nicht Menschen zu ihrer Meinung zu aktuellen Situationen in Deutschland befragen. Damit verdiene ich einen Teil meines Geldes, den größten Teil mit künstlerischen Tätigkeiten, mit dem Wort. Denn das Wort ist immer noch eine Waffe. Also ergreift auch Ihr es und das finde ich gut.

Wie viele Kilometer mögen wir gemeinsam gelaufen sein? Ich weiß es nicht, jeder Schritt war ein Schritt des Aufschreiens und der Hoffnung und vor allem … der Gemeinsamkeit. Ja, auch ich fühlte mich natürlich bei Euch zu Hause. Es war eine angenehme Zeit, es war eine gute Zeit und es war alles ganz ganz richtig. Nur eine politische Karriere wollte ich dann doch nicht machen. Das war auch richtig. Ich habe das Privileg, Rockbands singen zu lassen - und viele von denen singen das auch gerne - was ich früher für Euch sprach, in gereimter Form, aber nicht einen Handbreit weg von dem, was ich früher meinte. Das wäre mir als Politiker wahrscheinlich nicht wirklich geglückt.

Heute, da ich diesen Brief an Euch schreibe, streikt das Jobcenter in Berlin bzw. deren Mitarbeiter. Nicht aus Solidarität zu den Betroffenen, sondern weil sie mehr Geld verdienen wollen. Die haben immer noch nichts begriffen. Und leider ist die Welt so wie sie ist. Und Ihr seid ein Tropfen, aber jeder Tropfen höhlt den Stein. Eigentlich müsstet Ihr einen Preis bekommen, für Zivilcourage.

Wir leben in einer Zeit, in der jedem eingeredet wird, er wäre mit schuld an einer Krise, die nur die Banken verzapft haben. Und die Politiker haben es zugelassen. Wir leben in einer Zeit, in der ein Ex-Bundespräsident sich nicht schuldig fühlt, wenn er sich von falschen Freunden - denn das Volk wäre sein Arbeitgeber gewesen - den Arsch vergolden ließ. Wir leben in einer Zeit, in der viele ehemalige Hartz-IV-Betroffene in Minijobs, in Zeitarbeitsfirmen und in Callcenter gepresst wurden, wo sie elendiglich ihr Dasein fristen unter enormen psychischen Druck. Wer nicht will, wird mehr oder weniger in Ruhe gelassen. Das hat sich geändert. Wir wollen nämlich alle nicht mehr. Es geht auch so, es geht seinen Gang. Tote Soldaten in einem fremden Land sind Normalität und keiner hinterfragt es mehr. Wir leben in einer Art Ruhe vor dem Sturm. Welcher Art dieser Sturm sein wird, das wissen wir nicht. Aber Ihr wart nicht ruhig, nie seit 400 Demonstrationen. Wohin wird das alles gehen? Wo werden wir landen? Wir wissen es nicht. Doch Ihr gebt Hoffnung, dass es Mut gibt, Geduld und das Recht darauf recht zu haben und zu behalten.

Ich danke Euch und bin glücklich, sehr glücklich, dass es Euch gibt.

All meine Liebe gehört an diesem Tag Euch und nur Euch! Ich beglückwünsche Euch zu diesem Tag! Macht weiter, solange bis die Welt - wenn auch vielleicht erst einmal mit Verwunderung - eines Tages auf Euch schaut. Denn so viele haben aufgegeben, doch da gibt es ja noch diese Stadt, mitten in Thüringen …

Euer Andreas

Einladung des DGB KV Gera und der Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V. - "Gera vor der OB-Wahl"

Der DGB KV Gera und der Initiative für soziale Gerechtigkeit e.V. laden am 02. März 2012 ab 18.00 Uhr in den Bürgertreff im Steinweg ein.
Bekommt Gera einen neuen Oberbürgermeister, oder bleibt alles beim alten?
Wir wollen über mögliche kommunale Politikansätze diskutieren mit Dr. Norbert Vornehm.
Leitung: Thomas Elstner

18.02.2012 - Dresden nazifrei, ISG Gera war dabei

Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen am 18.02.2012 mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“.

Diese Personen wollen kein Banken retten

7 Jahre Montagsdemo in Gera, eine Rückschau

Mit den Hartz - Gesetzen glaubten wir kommt übles auf die Arbeitslosen zu.
Die Vorschläge der Hartz - Kommission wurden umgesetzt und mit Hartz IV kam der Bruch in der Arbeitsmarktpolitik. Fordern und Fördern war die Devise, doch mit dem Fördern haperte es. Dafür wurde das Fordern, jede auch noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen zu müssen zur Maxime.
Das Arbeitslosengeld II wird in willkürlicher Höhe viel zu niedrig festgesetzt, die Höhe der Kosten für die Unterkunft den Kommunen überlassen.

Auf dem Höhepunkt der Hartz - Gesetze 2004 geschieht es, die Montagsdemos leben wieder auf. Nach Magdeburg finden sich in vielen Städten Montag für Montag Hunderttausende zusammen, um gegen Hartz IV zu demonstrieren. Anfangs von den Medien wohlwollend begleitet, ging es doch gegen Schröder`s SPD und die mit im Regierungsboot sitzenden Grünen, änderte sich dies schnell mit den zurückgehenden Zahlen der Montagsdemoteilnehmer. Die Medien schafften es sie zu den "Schmuddelkindern" der Nation zu machen, die faulen Nichtstuer, die rauchenden und saufenden Arbeitslosen.

Aber man glaubt es kaum, in vielen Städten geht aus den wieder abebbenden Montagsdemos eine neue Kraft hervor. Viele Initiativen bleiben zusammen, sie gründen Vereine und machen APO, außerparlamentarische Opposition. Sie vernetzen sich und lassen sich auch nicht unterwandern. In manchen Städten gibt es jetzt zwei Montagsdemo und eine davon ist eben die der Unabhängigen!

Und trotzdem ist es uns nicht gelungen die große Politik zu ändern. Schwarz/Gelb verschlimmbessert die Hartz Gesetze. Die Aufforderung des Bundesverfassungsgericht, die Höhe von Hartz IV Grundgesetzfest zu definieren wird ignoriert. Die Erhöhung um 5 Euro bzw. für 2012 geplant 10 Euro, zeigt die willkürliche Anpassung des Regelsatzes durch den Gesetzgeber.

Eine besonders schlimme Auswirkung dieser Politik sind die Aufstocker. Sie müssen für einen Lohn arbeiten, der zum Leben nicht reicht. Sie erzeugen den Wohlstand vom Exportweltmeister Deutschland mit und werden mit Hungerlohn und Hartz IV abgespeist!

Im Gegensatz dazu erleben wir seit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/2008 ganz andere Erscheinungen. Mit zig Milliarden werden Banken gerettet mit Geld, das keiner hat, es wird neu erzeugt und es führt zu einer Verschuldung von Staaten, die sie dem Staatsbankrott nahe bringt. Eine lächelnde Kanzlerin erklärt Griechenland sei gerettet, dabei hat sich das Problem nur auf dem Herbst verlagert!
Daraus resultiert die Frage, bekommen wir den heißen Herbst?
Wenn ja wer wird den Ton angeben?
Setzt sich der neoliberale Siegeszug weltweit fort, ändert das Pendel seine Richtung, oder kommt es zur Refeudalisierung der Welt wie von Professor Jean Ziegler, in seinem Buch "Das Imperium der Schande" beschrieben? 2004 schon hatte ich viele Fragen, 2011 sind es noch mehr geworden, die Antworten weis hoffentlich nicht allen der Wind.

Deshalb in Gera, wie in vielen Städten, kommt wieder zur Montagsdemo, debattiert und diskutiert, streitet aber Last euch nicht zersplittern. Den einzelnen Finger kann man brechen, die Faust nicht.
(Thomas Elstner)

01.August 2011, 7. Jahrestag der Montagsdemo in Gera - Sekt oder Selters

Sekt oder Selters?
Das ist eine der vielen Fragen, die am Montag 01. August 2011 anlässlich des 7. Jahrestag der Montagsdemo in Gera im Mittelpunkt der Kundgebung steht.
Ab 17.00 Uhr wird auf dem Museumsplatz im Zentrum Geras die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera (ISG-Gera) gemeinsam mit Gästen aus anderen Städten auf die immer noch unerträgliche Situation von Betroffenen der sogenannten Reformen aufmerksam machen.
Um eine "Abrechnung" mit den angeblich alternativlosen Reformen werden und wollen die Veranstalter nicht umhin kommen. Aber auch Alternativen zu den vielen Fehlentwicklungen in unserem Land werden wärend der Kundgebung und in einer anschließenden Saalveranstaltung aufgezeigt.
Hierzu werden alle Interessierte in den Steinweg 19 eingeladen.
Die ISG-Gera ruft hiermit alle Menschen auf, an der Kundgebung am 01.08. teilzunehmen, um im 7. Jahr der Hatz IV Gesetze zu zeigen, dass es Menschen gibt, die nicht gewillt sind diese unerträgliche Situation widerstandslos hinzunehmen.

25.07.2011

30.05.2011

19.04.2011 Pressemitteilung - Fast 7 Jahre, und nichts ist besser geworden.

Am 18.04.2011 trafen sich einige Dutzend Menschen zur 350. Montagsdemo, diesmal als Kundgebung durchgeführt, auf einem neuen Kundgebungsplatz!
Vor den Geraer Stadtmuseum erinnerte einer der Redner daran, dass es schon beschämend ist, nach knapp sieben Jahren ununterbrochenen Protest, feststellen zu müssen, das sich für die Betroffenen im Wesentlichen NICHTS geändert hat.
Im Gegenteil, die Maßnahmen der Regierung, weiterdelegiert an die Ämter und Kommunen, werden immer unübersichtlicher und damit unmenschlicher. Die Möglichkeiten von Repressionen und Stigmatisierung werden immer mehr ausgebaut und ausgefeilter. Die so medienwirksam angekündigten Verbesserungen, kommen bei den Bedürftigen nicht an - siehe das sogenannte Bildungspaket - oder die "gnadenvolle" Erhöhung der Bezüge von 5.- €!

So bleibt fest zu halten, so der Redner, dass das, was bei den Hatz IV Empfängern aus Sicht der Regierenden funktioniert, auch durchaus auf andere Teile der Gesellschaft ausgeweitet werden kann. Gemeint ist das Erzeugen von Resignation, Ohnmacht und das Gefühl des ausgeliefert seins.
Womit diese Herrschaften aber dennoch rechnen können, sind die "Unentwegten" die Montag für Montag auf die Straße gehen und dieses Thema in die Öffentlichkeit tragen.
Nachahmer gibt es bereits in Stuttgart und bei den vielen Mahnwachen gegen die unglaubwürdige Politik von Landes und Bundesregierung.

Zum Abschluss det 350. Kundgebung wurde bereits angekündigt,Vorbereitungen für die Einforderung von Erhöhung der Hartz iv Bezüge,Lohn und Gehaltserhöhungen in mindestens der Höhe,der angekündigten Steigerung der Inflationsrate! Vorbild hierfür sind die Abgeordneten(z.Bspl in Thüringen) die laut Verfassung § 54 eine Angleichung der Diäten per Gesetz bekommen!
Aus Solidarität und eigner Überzeugung,beteiligen sich die Mitstreiter der MoDemo seit 6 Wochen an den anschließenden Mahnwachen gegen die aktuelle,menschenverachtende Atompolitik der Bundesregierung und damit einher gehenden Unglaubwürdigkeit aller Verantwortlichen in dieser Frage.
Auch hier wurde zu mehr Widerstand und zu Blockaden im Juni gegen die zu befürchtende Wiederinbetriebname der abgeschalteten AKW aufgerufen.

14.03.2011 - „Merkels Moratoriums-Strategie ist gescheitert“

Pressemitteilung:
Liebe Mitstreiter und Mitmenschen!!
Wir, die ISG Gera (Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera) werden die angemeldete Kundgebung am Montag, den 14.03.2011 ab 17.00 Uhr vor den Geraer ARCADEN nutzen, um mit einer Mahnwache der Opfer der verheerenden Erdbeben u. der Atomkatastrophe in Japan zu gedenken. Wir werden aber auch die Bundesregierung zur Aufgabe ihrer falschen Atompolitik und die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen auffordern!!
Wir werden in Gera eine von über 100 Kundgebungen Bundesweit sein!!
Peter Lückmann, Sprecherrat der ISG-Gera

110.339 Menschen nahmen in 450 Städten an Anti-Atom-Mahnwachen teil | Forderung nach Stilllegung der Atomkraftwerke Am heutigen Abend haben in 450 Städten im ganzen Bundesgebiet 110.339 Menschen für die Stilllegung der Atomkraftwerke demonstriert. Zu den Mahnwachen hatte erst vor 48 Stunden die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt aufgerufen.
Auch Gera war dabei.



Weitere Information hier: ausgestrahlt.de

333. Montagsdemo in Bildern

13.12.2010, 333. Montagsdemo - Schöne Bescherung für Gera!

Am 20. Mai 2010 hat der Stadtrat den Beitritt der Stadt Gera zum Verbundtarif Mittelthüringen beschlossen. Verbesserungen für die Geraer wurden in Aussicht gestellt.

Jetzt in der Vorweihnachtszeit haben wir die Bescherung. Um es vorab zu sagen, ja es gibt auch Verbesserungen. Die 4 Fahrtenkarte für 6,20 Erwachsene und 4,50 für Kinder wird eingeführt. Eine neue Wochenkarte für 15,60 und eine Gruppentageskarte 8,80 wird es geben. Und mit dem VMT Ticket kann der Geraer bis Gotha fahren.

Aber die Strategie des VMT scheint zu sein, wir holen es uns bei den Vielfahrern, bei denen, die auf Bus und Bahn angewiesen sind, mit und ohne Bahncard. Durch den Tarifzwang wird es möglich, unverhältnismäßige Fahrpreiserhöhungen seit 2006, wie die VMT Kritiker auf ihrer Homepage [www.vmt-kritiker.de] darstellen.

Nun müssen auch die Geraer ab 12.12.2010 bluten. Espressoticket gibt es nicht mehr. Bei der Stadtkarte entfällt die kostenlose Mitnahme von Kindern, Hunden und Fahrrädern! Alle Abo-Angebote bekommen eine Vertraglaufzeit von 12 Monaten? Kinderfahrschein und Tageskarte kosten 20 Cent mehr, warum eigentlich? Um das Hopperticket zu finden, muss man sich im Dschungelautomaten auskennen!

Und noch etwas. Im Tarifdschungel kannten wir uns aus. Jeder hat den für ihn günstigsten Tarif gefunden.

Die Alternative zum VMT ist klar. 1. Sofort wieder raus aus dem Verbundtarif. 2. Einführung des Sozialtickets jetzt! 3. Wiederaufnahme der Bemühungen einen Tarifverbund mit dem Landkreis Greiz herzustellen. Der Landkreis umschließt das Stadtgebiet zum größten Teil, da macht ein Tarifverbund schon aus geographischer Sicht Sinn.

Der DGB Kreisverband Gera und die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera fordern schon länger das Sozialticket für Gera, jetzt erst recht.
Es stellt sich die Frage, ist der Verbundtarif unser Stuttgart 21? Wehren sich die Bürger gegen diesen Tarifverbund, werden die Stadträte rebellisch?
Wir alle sind wohl über den Tisch gezogen worden.

Deshalb kommt alle am 13.12.2010 zur 333. Montagsdemo der Stadt Gera ab 17 Uhr vor den Gera-Arcaden. Wir werden den Tarifverbund Mittelthüringen mit all seinen Vorteilen und gravierenden Nachteilen zum Thema machen. Wir werden Fragen, warum muss die junge Mutti mit Kind jetzt für das Kind einen Extrafahrschein löhnen? Wir Fragen, wer bezahlt eigentlich den gigantischen Presse- und Medienrummel um die Einführung des Verbundtarifes?

Aktuelle Aktion und Termine

Freitag, 01. Oktober 2010, ab 19 Uhr
vor dem Stadtmuseum Geraer Solidaritätskundgebung zur Eskalation der Gewalt gegen die friedlichen Bürgerproteste gegen Stuttgart 21!



Stuttgart 21 ist überall!
Dieser Losung folgten am Abend des 01.Oktober einige Dutzend Menschen aus Gera um gemeinsam Solidarität mit den Demonstranten in Stuttgart zu zeigen.
Anlass dazu war der gewalttätige und total überzogene Polizeieinsatz gegen eine friedliche Schülerdemo im Schlossgarten von Stuttgart.
Als prominente Unterstützung der Protestanten kam der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert, DIE LINKE. zu Wort. Er verurteilte den mit der Privatisierung der Bahn verbundenen Sparkurs auf der einen und Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 auf der anderen Seite. Weiter machte er dabei darauf aufmerksam, dass nicht nur bei Stuttgart 21, sondern auch in anderen Entscheidungen der politisch Verantwortlichen undemokratisch zugeht. Ob es die Atompolitik, Kriegseinsätze oder Hartz IV Entscheidungen sind, immer wird auf die Mehrheit im Land keine Rücksicht genommen. Die Demonstranten waren sich Einig in der Verurteilung der Gewalteskalation durch die Polizei mit der das umstrittene Bauprojekt gegen eine Mehrheit der Bevölkerungsmeinung in Stuttgart durchgesetzt werden solle.
Deshalb wird am Montag, den 04.10.2010 ab 17.00 Uhr zur Montagsdemo der zweite "Schwabenstreich" folgen! Es wird erneut auf die Solidarität mit den Stuttgart 21 Gegnern und die wirklichen Demokratiedefizite im Land aufmerksam gemacht!

Sonntag, 03. Oktober 2010, ab 13 Uhr
vor dem Theater Fortsetzung der friedlichen Revolution



Fortsetzung der friedlichen Revolution gefordert.
Mit einem Transparent und den dazu gehörigen Flugblättern, empfingen 15 Aktivisten der Geraer Montagsdemo die Besucher der Feierstunde zum 20.Jahrestag der Deutschen Einheit vor dem Geraer Theater.
Unter dem Motto: FRIEDLICHE REVOLUTION FORTSETZEN!" kam es zu teilweise interessanten, kurzen Dialogen von Besuchern und den Aktivisten, die verdeutlichten, dass der Zweck dieser Aktion erreicht wurde. Viele wurden zum Nachdenken und Meinungsäußerung animiert.
Ein Plakat mit einem großen DANKE versehen, sorgte auch für diese und jene "Sorgenfalte", standen doch folgende Worte hinter den Buchstaben:

D eutsche Waffen
A rbeitslosigkeit
N azigewalt
K riegseinsätze
E nergiewende


Auch der Ehrengast in Gera, Wolfgang Thierse, nahm ein Flugblatt mit. Er hatte wohl zu wenig Zeit, sich als ehemaliger "Bürgerrechtler" der DDR ein wenig mehr Zeit für die Mahnenden und deren Anliegen zu nehmen. Nach 45 Minuten und der Gewissheit, diesen oder jenen zum Nachdenken bewegt zu haben, gingen alle zufrieden ihrem eigenen Umgang mit diesem Datum nach!

Ab kommenden Montag Schwabenstreich zur Montagsdemo!

Vom DGB Thüringen: Herbstaktion "Deutschland in Schieflage"
auf der Landesvorstandssitzung am letzten Mittwoch haben wir uns unter anderem über Aktivitäten des DGB und der Gewerkschaften im Rahmen der Kampagne "Deutschland in Schieflage" von Oktober bis November 2010 verständigt. Neben zahlreichen Aktivitäten und Aktionen der Einzelgewerkschaften in und vor Betrieben und Verwaltungen in Thüringen, soll der Protest auch in die Öffentlichkeit getragen werden. Dazu wurden für den DGB insgesamt drei Schwerpunkte definiert:

1. Am 7.10.2010 "Welttag für menschwürdige Arbeit".
Wir schlagen für diesen Tag vor, möglichst thüringenweit "5 vor 12"-Aktionen zu organisieren. Die Idee dazu ist, möglichst am 7.10. vormittags in der Fußgängerzone einen Infostand zu machen, an dem wir BürgerInnen auf die aktuell anstehenden Gesetzesreformen im Bereich Hartz IV, Rente, Gesundheit und das Sparpaket aufmerksam machen und sie auffordern, auf von uns vorbereiteten Karten ihre Kritik an der aktuellen Bundespolitik aufzuschreiben. Dies soll unter dem Motto "Gerecht geht anders" stattfinden. Diese Karten sollen dann um 11.55 Uhr von einem höher gelegenen Standort im Zentrum oder Fußgängerzone eurer Kreisstadt oder einer anderen Stadt an schwarze Luftballons gebunden werden, die nur mit Atemluft gefüllt sind und dann um 5 vor 12 nach unten geworfen werden. In Gera ab 10.30 Uhr, Markt 12 a, Büro der Linken zum Marktag.

Der 20.10.2010 ist ein symbolträchtiges Datum mit Hinblick auf die Agenda 2010. An diesem Tag sollen möglichst thüringenweit die Wahlkreisbüros der Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP mit Sparpaketen "zugemauert" werden. Pakete in unterschiedlicher Größe sollen vor dem Eingang der jeweiligen Bundestagsbüros mit der Aufschrift "Sparpaket - Annahme verweigert" gestapelt werden, um die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundespolitik zu symbolisieren. Die Adressen der Bundestagsbüros in eurem Landkreis bzw. im Nachbarlandkreis könnt ihr der Anlage entnehmen. Teilt uns bitte mit, ob bzw. wann ihr euch an Aktionen vor welchem Wahlkreisbüro beteiligen werdet.

Den vorläufigen Abschluss und Schwerpunkt der Herbstproteste soll der 13.11.2010 darstellen. Die IG Metall ruft für den 13. November zu einer Demonstration und Kundgebung nach Erfurt auf. Der DGB Landesvorstand hat sich darüber verständigt, dass alle Gewerkschaften in ihren Reihen für die Teilnahme an dieser Veranstaltung werben werden, so dass am 13.11. in Eisenach ein buntes Bündnis aus Gewerkschaften und Parteien mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern für einen Kurswechsel einsteht.

Und da sind wir immer noch!

Eine Stunde früher als sonst startete am 02.August 2010 die Montagsdemo in Gera. Ab 16.00 Uhr trafen sich über 70 Menschen um den 6.Jahrestag der Montagsdemos in ununterbrochener Reihenfolge zu begehen.
Die zahlreichen Redner, unter ihnen Gäste von anderen Montagsdemos aus Greiz, Zeitz, Jena u. Erfurt, aber auch die Landtagsabgeordnete der LINKEn Heidrun Sedlacik, die Vorsitzende des DGB Thüringen Renate Licht und der Vorsitzende des Stadtvorstand DIE LINKE Gera Andreas Schubert, brachten es zum Ausdruck, dass dieser Tag stets mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachtet werden müsse.

Das "lachende", weil es gelungen ist dieses Thema trotz aller Anfeindungen in der Öffentlichkeit wach zu halten! Das "weinende", weil es nicht gelang die unsäglichen Hatz IV Gesetze und alle angeblichen Reformen danach, dahin zu befördern, wo sie hingehören, auf den Friedhof der Geschichte.
Auch in einigen Aktionen verdeutlichten die Protestierenden, was sie von der gegenwärtigen Politik einer "abgewirtschafteten" Regierung halten!
Als die Ersten ihr "letztes Hemd für die Regierung und für die bevorzugten Reichen" am Infostand abgaben, wurden diese gleich mit den Forderungen der Menschen beschriftet und auf die "Leine des Protestes" geknüpft.
Parallel dazu "lärmten" Betroffene von Hartz IV gemeinsam mit prekär Beschäftigten und verarmten Rentnern mit leeren Töpfen und Kochlöffeln vor den Gera-Arcaden. Unter dem Motto: "Krach schlagen statt Kohldampf schieben!" machten sie darauf aufmerksam, das bei Vielen der Monat ab dem 15. zu lang ist, also kein Geld mehr von den staatlichen "Almosen" übrig ist.

Nur zu logisch war dann eine weitere Aktion, in der das sogenannte Sparpaket an den Absender, die gelb/schwarze Bundesregierung zurückgegeben wurde. Vor einem Ortsausgangsschild von Gera verweigerten die Betroffenen von Hatz IV und den anderen Verarmungsgesetzen die Annahme, da sie die Hauptlast des Paketes zu tragen haben, während "Ackermänner" und "Konsorten" wiederum mit Geschenken der Regierung rechnen dürfen.

Sechs schwarze Luftballons stiegen dann schließlich auf um die schwarzen Zeiten der letzten 6 Jahre für etwa 13,2 Mill Menschen die ungewollt direkt oder indirekt von Hartz IV oder prekärer Beschäftigung in unserem Land betroffen sind, zu verdeutlichen.
Auch der "Arbeitslosensklavenmarkt" wurde angesichts der Einführung des Bürgergeldes als "Schlimmverbesserung" von den 1€-Jobs, wieder aktiviert.
All diese Aktionen stießen auf ein reges Interesse der Menschen die vorbeieilen wollten, dies aber durch die aufgespannte "Leine des Protestes" nicht konnten. Viele äußerten dann auch Zustimmung zu den Aktionen und unserem Anliegen ohne sich jedoch zur Konsequenz, sich in den Protest einzureihen, animieren zu lassen.
Der geplante Protestzug durch das Stadtzentrum fiel dann buchstäblich ins Wasser, wird aber aus gegebenen Anlass im sogenannten "Heißen Herbst" nachgeholt, da nicht ab zusehen ist, das sich an der unsäglichen, verfehlten Politik der Regierung etwas ändern wird.

"Wir zahlen nicht für eure Krise"

Bericht auf der re[d]solution Webseite:
re[d]solution initiierte Krisendemo am 07.Juli in Pößneck

Just am Tag an dem der Bundesrat den Haushaltsplan für 2011 von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) absegnete welcher weitere Kürzungen in sozialen Bereichen nach sich ziehen wird, war re[d]solution fest entschlossen in der thüringischen Kleinstadt eine Demonstration unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise" zu organisieren. Unterstützt wurde der soziale Protest vom Kreisverband der Partei DIE LINKE, dem DGB Kreisverband, der Landtagsabgeordneten Heidrun Sedlacik (DIE LINKE), der DKP Thüringen, dem Freidenkerverband Jena sowie der "Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera" (ISG).

Trotz Sommer, trotz Urlaubszeit und trotz Fußballweltmeisterschaft schlossen sich 120 Menschen aus Pößneck und Umgebung an! Für diesen Mut, für diese Solidarität bedankt sich die Jugendgruppe bei allen Teilnehmern! re[d]solution hält insbesondere die Teilnehmerzahl für einen Erfolg! Kamen doch nochmals einige Menschen mehr zur Kundgebung als bei der letzten Demonstration am 1.Mai diesen Jahres.

Die Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz eröffnete der Landesvorsitzende der LINKEn Knut Korschewsky mit einer kritischen Rede. Darin forderte er die sozialen Bewegungen auf, solidarisch und friedlich den Protest auf die Straße zu tragen. Nur eine starke außerparlamentarische Bewegung in Koordination mit progressiven parlamentarischen Kräften könne weiteren Sozialabbau verhindern. Philipp Gliesing redete anschließend für re[d]solution, betonte dabei noch einmal den internationalen Charakter des Protestes und benannte die Hintergründe von Krise und Sozialabbau. Die Demonstration führte durch die Innenstadt, vorbei an der Deutschen Bank, dem Arbeitsamt und dem Finanzamt. Peter Lückmann von der "Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera" nannte beim Zwischenstopp vor der Filiale der Deutschen Bank klare Fakten und Zahlen. Spontaner Beifall und Pfiffe verdeutlichten die Wut über das Abwälzen der Krisenlast auf die Arbeiter, Arbeitslosen und Rentner. Am Finanzamt angelangt, gab es eine Zwischenkundgebung auf der Heidrun Sedlacik (MdL, DIE LINKE) sprach. Außerdem trat zum ersten Mal die Gruppe "Pößnecker AntifaschistInnen" öffentlich in Erscheinung und beeindruckte mit einer sehr deutlichen Rede von Albrecht Gliesing, welche auf breite Zustimmung stieß. Anschließend marschierte die Demo auf gleichem Weg zurück zum Marktplatz, wo es zum Abschluss einige Worte des Kreisvorsitzenden der LINKEn Thomas Hofmann gab.

Unterwegs wurden immer wieder deutliche Rufe laut: "Unsere Antwort auf eure Politik: Demo auf der Straße, Streik in der Fabrik!", "Sozialabbau im ganzen Land, unsre Antwort: Widerstand!" oder auch "Streichen, streichen, streichen bei den Reichen!". Am Ende der Kundgebung sangen die Demonstranten "DIE INTERNATIONALE". Vorsorglich hatte re[d]solution Handzettel verteilt auf denen die Slogans standen, sowie der Text der Internationale. Interessant wie viele Menschen diesen Zettel beim Singen gar nicht benötigten.

Es war die erste Krisendemo in Thüringen, welcher später am gleichen Tag in Erfurt und am 2.8. in Gera weitere folgten. Der Abwehrkampf muss in der gesamten Breite der Gesellschaft und in vielen Orten geführt werden! Auch in Pößneck wird es weitergehen!

300 Wochen Protest in Gera

Am 27.04.2010 fand die 300. Montagsdemo in unterbrochener Reihenfolge in Gera statt. Das bedeutet, fast 6 Jahre den Protest auf die Straße zu tragen!

Die große Überschrift aller Proteste ist "Schluss mit den Reformen gegen uns!" Sie verdeutlicht aber auch, das was mit Protesten gegen das Hartz IV Gesetz begann, richtet sich nun gegen eine insgesamt verfehlte Politik der Bundesregierung, egal welche "Farbkombination" sie gerade hat.

In vielen Redebeiträgen wurden die leider vielen Argumente, die den Protest nähren erwähnt!
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Ermittlung der Regelsätze von ALG II liefern den Beweis für die Unfähigkeit der letzten Regierungen. Gleiches gilt für die Verschleierung der wahren Zahlen der Menschen die direkt oder indirekt von ALG II betroffen sind. Die Unfähigkeit der Regierung dafür zu sorgen, dass unsere jungen Menschen eine Ausbildung bekommen und danach einen Arbeitsplatz. Der Verrat an unseren Rentnern, den Menschen die diesen Staat aufgebaut haben und nun zusehen müssen, wie er von Karrieristen, Bankern und unersättlichen Industriemanagern und den Lobbyisten in der Politik kaputt gemacht wird, und sie mit Null-Runden und Rentenkürzung abgespeist werden. Die ewige Lüge, es sei kein Geld für soziale Zwecke und noch mehr für die Bildung da, während Milliarden Euro in die Rüstung und das Führen von Kriegen gesteckt werden.
Dies alles wurde während der zwei Stunden dauernden Kundgebung in Wort und Bild dargestellt. Aber auch den Mitstreitern der Montagsdemo Gera, die von Anfang an dabei waren, als es darum ging Gesicht zu zeigen um dem von der Regierung verursachte Elend Namen und Gesichter zu geben, wurde für ihr Durchhaltevermögen gedankt. Alle Teilnehmer, Gäste und kurz verweilende Passanten waren sich einig, der Protest muss weiter gehen, da die Situation eher schlimmer, denn besser wird!
Deshalb wurde noch einmal darauf aufmerksam gemacht, dass die Kundgebungen auch weiterhin jeden Montag 17.00 Uhr vor den Gera-Arcaden stattfinden.
Sie bieten also jeden Menschen, der meint seinen Protest gegen diese Politik für Millionäre äußern zu müssen, Gelegenheit dies mit uns gemeinsam zu tun.

Und es gibt sie immer noch!

Auch zur 291. Montagsdemo / Kundgebung waren ca. 3 Dutzend Menschen gekommen.
Sie und viele "Schaulustige" im Haltestellenbereich von Bus und Straßenbahn, sowie in den Eingängen der Gera-Arcaden zollten Beifall, als sich der Redner gegen die Vorwürfe von Westerwelle und Konsorten wandte.
Sehr energisch wurde noch einmal deutlich gemacht, dass in Deutschland genügend Geld da ist um gegen Kinderarmut und prekäre Beschäftigung, für gerechte Bildung für alle, ausreichende Rente und Verarmung durch Hartz IV vorzugehen! Solange aber Milliarden den Bankern und den Unternehmen hinterhergeschmissen sowie für Rüstung und das Führen von Kriegen ausgegeben werden, wird es die Demonstrationen und Kundgebungen in über 100 Städten in Deutschland weiter geben.
Vertreter der ISG Gera verteilten dann auch Flugblätter, die zu einer Demonstration am 01. März durch die Geraer Innenstadt aufrufen.
Im Anschluss daran wird es gegen 18.30 Uhr ein "Sozialforum" im Bürgertreff im Steinweg 8 geben. Näheres dazu siehe: Pressemitteilungen. Hier wollen sich die Mitstreiter der ISG Gera mit Menschen, die betroffen sind und Vertretern von anderen sozialen Verbänden treffen um über die Stigmatisierung von Hartz IV Empfängern zu diskutieren und über gemeinsame Aktionen der Gegenwehr entscheiden. Bei der Gelegenheit sollen auch die Initiativen über ein Sozialticket in Gera und andere Vorhaben informiert werden.

6.Bundesweite Montagsdemo-Gera war dabei!

Als eine von über hundert Delegationen aus dem gesamten Bundesgebiet, nahmen wir am 24.10. an der 6. zentralen Montagsdemo in Berlin teil.
Wir reihten uns ein in über 3000 Demonstranten, die unmissverständlich und lautstark deutlich machten, das die Montagsdemonstranten nicht gewillt sind abzuwarten, sondern schon vor der Regierungsbildung Druck machen auf die Verursacher von Hartz IV und den Sozialabbau!
Groß, bunt und sehr vielfältig war die Demo, genau wie in den einzelnen Städten!
Während der gesamten Veranstaltung hätten sich die Verräter am eigenen Volk von SPD, CDU, FDP und den Grünen informieren können wie sich ihre menschenverachtende Politik auswirkt. Sie hätten Gelegenheit gehabt zu erfahren welchem Schicksal sie weiteren millionen Menschen in diesem Land mit ihren neuen Schweinereien, genannt Koalitionsvertrag überlassen wollen.

Sie hätten dann aber auch erfahren das die Entschlossenheit, dies alles nicht einfach so hinzunehmen immer mehr wächst.
Sie hätten erfahren von der wachsenden Solidarität unter einander, aber auch der zwischen arbeitenden Menschen und ALGII Betroffenen.
Bitter zur Kenntnis nehmen mussten die Demonstranten, dass viele ehrliche Mitstreiter der Basis der LINKEN und der Gewerkschaften an ihrer Seite waren.
Außer einem Landtagsangeordneten der LINKEN aus Thüringen wurde niemand der "Führungsebenen" gesichtet. Da kommt berechtigt die Frage auf, wie ernst meint es Gewerkschaftsführung und die Parteioberen mit ihrer Ankündigung "fest an der Seite der Betroffenen Menschen der neoliberalen Politik zu stehen".
Bei 76 Bundestagsabgeordneten der LINKEN wäre es mit dem entsprechenden Willen möglich gewesen zumindest symbolisch dieses Versprechen deutlich zu machen!
Wir in Gera lassen uns nicht entmutigen, wissen wir doch, dass wir hier die entsprechende Unterstützung durch oben Genannte erhalten, wenn sie auch manchmal eingefordert werden muss.
Eines ist zum Abschluss dieses Tages klar geworden, dies war ein Aufgalopp, ein Anfang eines heißen Herbstes, auch ohne diesen Spruch durch Herrn Sommer.
Die Ankündigungen in Berlin und Thüringen werden uns auch keine andere Wahl lassen.