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Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera ISG

Aktuelle Berichte & Aktionen

02. August - 6 Jahre Montagsdemo in Gera

Wir zahlen nicht für eure Krise, das Motto der Initiative für soziale Gerechtigkeit zum 6.Jahrestag der Geraer Montagsdemo

Die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera und er DGB Kreisverband Gera laden gemeinsam zur Veranstaltung ein.
Die Schwarz/Gelbe Bundesregierung macht weiter wie bisher.
Was sie uns alles als Reformen bietet, wollen wir debattiern und unsere Alternativen dagegen setzen!
Und wir erklären, was sich hinter den Reformen wirklich verbirgt, ein gigantischer Sozialabbau an allen Fronten.
Wer aktiv mitmachen will, kann uns sein Logo bzw. seine Zustimmung geben und kommt mit auf den Flyer.

Hier den Flyer herunter laden:

"Wir zahlen nicht für eure Krise"

Bericht auf der re[d]solution Webseite:
re[d]solution initiierte Krisendemo am 07.Juli in Pößneck

Just am Tag an dem der Bundesrat den Haushaltsplan für 2011 von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) absegnete welcher weitere Kürzungen in sozialen Bereichen nach sich ziehen wird, war re[d]solution fest entschlossen in der thüringischen Kleinstadt eine Demonstration unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise" zu organisieren. Unterstützt wurde der soziale Protest vom Kreisverband der Partei DIE LINKE, dem DGB Kreisverband, der Landtagsabgeordneten Heidrun Sedlacik (DIE LINKE), der DKP Thüringen, dem Freidenkerverband Jena sowie der "Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera" (ISG).

Trotz Sommer, trotz Urlaubszeit und trotz Fußballweltmeisterschaft schlossen sich 120 Menschen aus Pößneck und Umgebung an! Für diesen Mut, für diese Solidarität bedankt sich die Jugendgruppe bei allen Teilnehmern! re[d]solution hält insbesondere die Teilnehmerzahl für einen Erfolg! Kamen doch nochmals einige Menschen mehr zur Kundgebung als bei der letzten Demonstration am 1.Mai diesen Jahres.

Die Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz eröffnete der Landesvorsitzende der LINKEn Knut Korschewsky mit einer kritischen Rede. Darin forderte er die sozialen Bewegungen auf, solidarisch und friedlich den Protest auf die Straße zu tragen. Nur eine starke außerparlamentarische Bewegung in Koordination mit progressiven parlamentarischen Kräften könne weiteren Sozialabbau verhindern. Philipp Gliesing redete anschließend für re[d]solution, betonte dabei noch einmal den internationalen Charakter des Protestes und benannte die Hintergründe von Krise und Sozialabbau. Die Demonstration führte durch die Innenstadt, vorbei an der Deutschen Bank, dem Arbeitsamt und dem Finanzamt. Peter Lückmann von der "Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera" nannte beim Zwischenstopp vor der Filiale der Deutschen Bank klare Fakten und Zahlen. Spontaner Beifall und Pfiffe verdeutlichten die Wut über das Abwälzen der Krisenlast auf die Arbeiter, Arbeitslosen und Rentner. Am Finanzamt angelangt, gab es eine Zwischenkundgebung auf der Heidrun Sedlacik (MdL, DIE LINKE) sprach. Außerdem trat zum ersten Mal die Gruppe "Pößnecker AntifaschistInnen" öffentlich in Erscheinung und beeindruckte mit einer sehr deutlichen Rede von Albrecht Gliesing, welche auf breite Zustimmung stieß. Anschließend marschierte die Demo auf gleichem Weg zurück zum Marktplatz, wo es zum Abschluss einige Worte des Kreisvorsitzenden der LINKEn Thomas Hofmann gab.

Unterwegs wurden immer wieder deutliche Rufe laut: "Unsere Antwort auf eure Politik: Demo auf der Straße, Streik in der Fabrik!", "Sozialabbau im ganzen Land, unsre Antwort: Widerstand!" oder auch "Streichen, streichen, streichen bei den Reichen!". Am Ende der Kundgebung sangen die Demonstranten "DIE INTERNATIONALE". Vorsorglich hatte re[d]solution Handzettel verteilt auf denen die Slogans standen, sowie der Text der Internationale. Interessant wie viele Menschen diesen Zettel beim Singen gar nicht benötigten.

Es war die erste Krisendemo in Thüringen, welcher später am gleichen Tag in Erfurt und am 2.8. in Gera weitere folgten. Der Abwehrkampf muss in der gesamten Breite der Gesellschaft und in vielen Orten geführt werden! Auch in Pößneck wird es weitergehen!

300 Wochen Protest in Gera

Am 27.04.2010 fand die 300. Montagsdemo in unterbrochener Reihenfolge in Gera statt. Das bedeutet, fast 6 Jahre den Protest auf die Straße zu tragen!

Die große Überschrift aller Proteste ist "Schluss mit den Reformen gegen uns!" Sie verdeutlicht aber auch, das was mit Protesten gegen das Hartz IV Gesetz begann, richtet sich nun gegen eine insgesamt verfehlte Politik der Bundesregierung, egal welche "Farbkombination" sie gerade hat.

In vielen Redebeiträgen wurden die leider vielen Argumente, die den Protest nähren erwähnt!
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Ermittlung der Regelsätze von ALG II liefern den Beweis für die Unfähigkeit der letzten Regierungen. Gleiches gilt für die Verschleierung der wahren Zahlen der Menschen die direkt oder indirekt von ALG II betroffen sind. Die Unfähigkeit der Regierung dafür zu sorgen, dass unsere jungen Menschen eine Ausbildung bekommen und danach einen Arbeitsplatz. Der Verrat an unseren Rentnern, den Menschen die diesen Staat aufgebaut haben und nun zusehen müssen, wie er von Karrieristen, Bankern und unersättlichen Industriemanagern und den Lobbyisten in der Politik kaputt gemacht wird, und sie mit Null-Runden und Rentenkürzung abgespeist werden. Die ewige Lüge, es sei kein Geld für soziale Zwecke und noch mehr für die Bildung da, während Milliarden Euro in die Rüstung und das Führen von Kriegen gesteckt werden.
Dies alles wurde während der zwei Stunden dauernden Kundgebung in Wort und Bild dargestellt. Aber auch den Mitstreitern der Montagsdemo Gera, die von Anfang an dabei waren, als es darum ging Gesicht zu zeigen um dem von der Regierung verursachte Elend Namen und Gesichter zu geben, wurde für ihr Durchhaltevermögen gedankt. Alle Teilnehmer, Gäste und kurz verweilende Passanten waren sich einig, der Protest muss weiter gehen, da die Situation eher schlimmer, denn besser wird!
Deshalb wurde noch einmal darauf aufmerksam gemacht, dass die Kundgebungen auch weiterhin jeden Montag 17.00 Uhr vor den Gera-Arcaden stattfinden.
Sie bieten also jeden Menschen, der meint seinen Protest gegen diese Politik für Millionäre äußern zu müssen, Gelegenheit dies mit uns gemeinsam zu tun.

Und es gibt sie immer noch!

Auch zur 291. Montagsdemo / Kundgebung waren ca. 3 Dutzend Menschen gekommen.
Sie und viele "Schaulustige" im Haltestellenbereich von Bus und Straßenbahn, sowie in den Eingängen der Gera-Arcaden zollten Beifall, als sich der Redner gegen die Vorwürfe von Westerwelle und Konsorten wandte.
Sehr energisch wurde noch einmal deutlich gemacht, dass in Deutschland genügend Geld da ist um gegen Kinderarmut und prekäre Beschäftigung, für gerechte Bildung für alle, ausreichende Rente und Verarmung durch Hartz IV vorzugehen! Solange aber Milliarden den Bankern und den Unternehmen hinterhergeschmissen sowie für Rüstung und das Führen von Kriegen ausgegeben werden, wird es die Demonstrationen und Kundgebungen in über 100 Städten in Deutschland weiter geben.
Vertreter der ISG Gera verteilten dann auch Flugblätter, die zu einer Demonstration am 01. März durch die Geraer Innenstadt aufrufen.
Im Anschluss daran wird es gegen 18.30 Uhr ein "Sozialforum" im Bürgertreff im Steinweg 8 geben. Näheres dazu siehe: Pressemitteilungen. Hier wollen sich die Mitstreiter der ISG Gera mit Menschen, die betroffen sind und Vertretern von anderen sozialen Verbänden treffen um über die Stigmatisierung von Hartz IV Empfängern zu diskutieren und über gemeinsame Aktionen der Gegenwehr entscheiden. Bei der Gelegenheit sollen auch die Initiativen über ein Sozialticket in Gera und andere Vorhaben informiert werden.

6.Bundesweite Montagsdemo-Gera war dabei!

Als eine von über hundert Delegationen aus dem gesamten Bundesgebiet, nahmen wir am 24.10. an der 6. zentralen Montagsdemo in Berlin teil.
Wir reihten uns ein in über 3000 Demonstranten, die unmissverständlich und lautstark deutlich machten, das die Montagsdemonstranten nicht gewillt sind abzuwarten, sondern schon vor der Regierungsbildung Druck machen auf die Verursacher von Hartz IV und den Sozialabbau!
Groß, bunt und sehr vielfältig war die Demo, genau wie in den einzelnen Städten!
Während der gesamten Veranstaltung hätten sich die Verräter am eigenen Volk von SPD, CDU, FDP und den Grünen informieren können wie sich ihre menschenverachtende Politik auswirkt. Sie hätten Gelegenheit gehabt zu erfahren welchem Schicksal sie weiteren millionen Menschen in diesem Land mit ihren neuen Schweinereien, genannt Koalitionsvertrag überlassen wollen.

Sie hätten dann aber auch erfahren das die Entschlossenheit, dies alles nicht einfach so hinzunehmen immer mehr wächst.
Sie hätten erfahren von der wachsenden Solidarität unter einander, aber auch der zwischen arbeitenden Menschen und ALGII Betroffenen.
Bitter zur Kenntnis nehmen mussten die Demonstranten, dass viele ehrliche Mitstreiter der Basis der LINKEN und der Gewerkschaften an ihrer Seite waren.
Außer einem Landtagsangeordneten der LINKEN aus Thüringen wurde niemand der "Führungsebenen" gesichtet. Da kommt berechtigt die Frage auf, wie ernst meint es Gewerkschaftsführung und die Parteioberen mit ihrer Ankündigung "fest an der Seite der Betroffenen Menschen der neoliberalen Politik zu stehen".
Bei 76 Bundestagsabgeordneten der LINKEN wäre es mit dem entsprechenden Willen möglich gewesen zumindest symbolisch dieses Versprechen deutlich zu machen!
Wir in Gera lassen uns nicht entmutigen, wissen wir doch, dass wir hier die entsprechende Unterstützung durch oben Genannte erhalten, wenn sie auch manchmal eingefordert werden muss.
Eines ist zum Abschluss dieses Tages klar geworden, dies war ein Aufgalopp, ein Anfang eines heißen Herbstes, auch ohne diesen Spruch durch Herrn Sommer.
Die Ankündigungen in Berlin und Thüringen werden uns auch keine andere Wahl lassen.

Der etwas andere Bericht von der Montagsdemo nach der Bundestagswahl.

Der Wahltag ist vorüber und die Marionetten tanzen!
Die Euphorie über den Wahlsieg der (CDU) Merkel und der überschäumende Westerwelle mit dem riesigen Wahlerfolg, könnte ja einen vom Sofa hauen! Nachdem man dann in der Zeitung die Zahlen unter die Lupe nimmt, fragt man sich doch, woher die "Sieger" ihre unverschämte Behauptung herholen, sie handelten im Wählerauftrag, wenn ca. 30% der Wahlberechtigten die "Schnauze" voll haben von den Wahlversprechungen und gar nicht mehr zur Wahl gehen?

Wenn von den Wahlberechtigten gerade mal etwa 23,7% die CDU und etwa 10% die FDP gewählt haben, dürften die großen Politiker schamhaft die Regierung bilden und sich nicht einbilden, dass sie im Namen der Bürger handeln. Allgemein geht die große Furcht einher, dass alles nur noch schlimmer den Bach runter geht.

Gestern sagte einer auf unserer Montagsdemo, es wäre ehrlicher, wenn im Bundestag die Sitze frei blieben, die praktisch den Nichtwählern zuständen, stellte Elisabeth Monsig Brandenburger Montagsdemoaktivistin und rote Oma fest.
Thomas Elstner in Gera. "Es gibt keine Volkspartei mehr. Keine Partei hat Stimmenanteile über 30 % CDU 27 %, CSU 6,5 %, SPD 23 % und alle Parteien zusammen haben keine 1,5 Millionen Mitglieder mehr. Ach ja, der deutsche Michel bekommt jetzt schwarz/gelbe Tritte. Mal sehen ob er den Kopf wieder aus dem Sand herausholt."

Wenn jetzt jemand meint, der Klassenkampf beginnt wieder, dem sei gesagt, die Barrikadenkämpfer gibt es nicht mehr oder doch?
Einige Tage später habe ich sie gesehen, die Barrikadenkämpfer am Globus Gera Trebnitz (nähe Autobahn) am Freitag 02.10.2009. Sie schoben Barrikadenkörbe voll mit Barrikadenmaterial vor sich her.
Ach her je, jeder baut seine eigene Konsum-Barrikade, sie laden das Material in ihre komfortablen Autos. Ach ja, morgen ist endlich einmal wieder "verkaufsfreier Samstag", dem Volk sei Dank!!!
Abends im TV habe ich wieder Barrikadenkämpfer gesehen, vor 20 Jahren, vor der Stasizentrale!
Und in Hintergrund höre ich im Rockradio: "Sie sind das Böse" am Sonntag 04.10.2009, ein Tag und 20 Jahre nach dem Beitritt.
Und jetzt im Rockradio: "Ich bin das Böse" o.k. ist ja so, meint der Thomas.

5 Jahre Montagsdemonstration in Gera

Wider den Sozialabbau
In Anlehnung an die Montagsdemonstrationen, die der Auflösung der DDR vorausgingen, haben Bürger im Jahre 2004 zu Versammlungen aufgerufen, die gegen die von der Schröder-Regierung initiierten "Gesetze zur Förderung neuer Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" gerichtet waren. Die Schröder-Regierung ist Geschichte, die Versammlungen sind Gegenwart. Denn so, wie der Vollzug dieser Gesetze Millionen Bundesbürger betrifft, stehen in Dutzenden Städten Deutschlands unverdrossen immer noch werktags am Montag Besorgte und Betroffene am "Offenen Mikro" und reden Klartext.

Am 03. August 2009 hatten die Veranstalter der Montagsdemo in Gera ihr fünfjähriges Jubiläum von 15 bis 20 Uhr dieser Hinterlassenschaft der Schröder-Regierung zu gedenken, der so genannten Hartz-Gesetze, von denen Nummer IV besondere Bedeutung für den Vollzug erlangt hat.

Denn die Kritik daran will nicht verstummen: In Gera versammeln sich seit 02.08.2004 jeden Montag Betroffene und Besorgte und kommentieren frei von der Leber weg am Offenen Mikrofon das politische Tagesgeschehen. In den letzten Monaten war die von der US-Hypotheken- über die Banken- bis zur weltweiten Wirtschaftskrise mutierte Konsequenz des global agierenden Kapitalismus ein Dauerbrenner unter den Diskutanten.

Von den Regelsätzen der in Hartz-Haushalten lebenden Kinder lassen sich noch nicht einmal Schulspeisungen bezahlen. Die sogenannten "Tafeln", Essensausgabestellen für Bedürftige, kommen dem Andrang oft nicht nach. Ein Regelsatz zum Leben wird uns von der Regierung verweigert, in diesem Lande ginge es ja doch sehr vielen sehr gut, aber für die klammen Banken wurden flugs Milliardenpakete auf den Weg gebracht. Ihre Vorständler freuen sich darüber, dass sie damit weiterhin üppige Abfindungen und Gratifikationen auswerfen können, so die Stimmen des kleinen Mannes am Offenen Mikro, wie die Veranstalter in ihren Pressemitteilungen berichten.

Also heraus mit der alten Losung: Streichen bei den Reichen statt sparen bei den Armen, jetzt erst recht!

Wer hat uns verraten, die Soz...d........n!

Am 13.07. stimmten sich die Teilnehmer der Montagsdemo auf eine besondere Aktion an diesem Tag ein. Während der Auftaktkundgebung wurden sie darüber informiert, dass sie im unmittelbaren Anschluss die Gelegenheit wahrnehmen können, sich bei einem der "Macher" der Verelendungsgesetze, genannt Hartz IV, selber zu bedanken.
Es wurden also die notwendigen Informationen unter den Betroffenen von ALG II ausgetauscht. Danach ging es mit Transparent und vorbereiten Material zur Eventfläche vor das Kuk in Gera. Hier veranstaltete die SPD Thüringen ihre Wahlkampfauftaktveranstaltung.

Gemeinsam mit einem "spärlichen Häuflein" von Spd Mitgliedern und Sympathisanten, warteten die Mitstreiter der ISG Gera und die Montagsdemonstranten auf den Spitzenkandidaten der SPD. Gegen 17.30 Uhr erschien er dann auch um sich von seinen Anhängern begrüßen zu lassen. Nichts ahnend betrat er dann auch die Bühne um sich umgehend dem Transparent "Schluss mit den Reformen gegen uns!" gegenüber zu sehen.
Die anfängliche Ignoranz ging dann doch in Nervosität über, die von Plakaten mit dem Spruch von Müntefering: "Es ist gemein uns nach der Wahl an unsere Wahlversprechen zu erinnern!" noch verstärkt wurde.
Während der MP- Kandidat recht professionell mit der Situation umging und sich in anschließenden Gesprächen den Betroffenen "stellte", gerieten einige Mitglieder der Geraer SPD ganz schön aus der Fassung.
Fazit der Teilnehmer der Aktion, es ist wichtig solche Dinge zu veranstalten, da es ein sehr wirksames Mittel ist, diese Verantwortlichen mit Gesichtern und Schicksalen von Betroffenen zu konfrontieren. Nur so werden sie begreifen, dass hinter all dem Menschen stehen, die mit diesen Fehlentscheidungen ihrer Partei leben müssen.
Und das wird bei all den Wahlen nicht vergessen!

Viele Gäste auf Montagsdemo.

Zur gestrigen Montagsdemo konnten die Initiatoren einige Gäste von anderen Montagsdemos aus der Bundesrepublik begrüßen.
So gab es Grußbotschaften und Redebeiträge aus Potsdam, Sylt, Hamburg, Lübeck, Greiz und Lengefeld. Alle betonten unter viel Beifall den festen Willen der Betroffenen von Hartz IV, die Wahlkampfveranstaltungen der Parteien zu besuchen, die verantwortlich für diese Verelendungsgesetze sind.

Da wird es neben konkreten Fragen, wie weiter auch die eine oder andere Aktion geben um auf die prekäre Situation von etwa 13.8 Millionen Betroffenen aufmerksam zu machen.
Auf Initiative aus Lengefeld wurden Unterschriften zur Verbesserung der Situation der von Harz IV betroffenen Kinder gesammelt.
Einhelliger Tenor: "Wer über 500 Mrd. Euro für Banken verschleudert, der muss auch Geld für unsere Kinder, das Wertvollste was wir haben ausgeben!
Vor 45 gezählten (etwa 100 "gefühlten-so viele standen um uns herum und trauten sich noch nicht) Teilnehmern wurde auch auf zwei wichtige Termine aufmerksam gemacht.
Am 11.07.09 sind alle Menschen aus Gera und Umgebung aufgerufen sich an der Veranstaltung der Stadt Gera, "Gera, bunt, tolerant und weltoffen - Kein Platz für Nazis!" zu beteiligen. Beginn ist 10.00 Uhr auf der Eventfläche vor dem KuK.
Am 03.08.09 findet ab 15.00 Uhr in der Geraer Innenstadt die Veranstaltung zum 5. Jahrestag der Montagsdemo in Gera statt.
Näheres zu den Inhalten wird noch bekannt gegeben.
Im Anschluss sind ALLE Mitstreiter der Montagsdemo, ISG Gera und Sympathisanten ab 19.00 Uhr in den Burgkeller eingeladen.
Bei, wie immer guter Verköstigung und ein oder zwei Feierabendbier wollen wir gemeinsam einen gemütlichen Abend, bei anregenden Diskussionen, Tanz und etwas Kultur verbringen.
Allen Menschen unserer Region rufen wir zu:
"Beteiligt Euch an unseren Aktionen, kommt Montags 17.00 Uhr an die Geraer ARCADEN und macht eurem Zorn und eurer Wut Luft, es geht schon lange nicht mehr nur um Betroffene von Hartz IV, NEIN es betrifft nun alle Schichten der Gesellschaft, sofern man nicht zu Ackermann und CO gehört.

250. Montagsdemonstration in Gera